Der Schumanplan in der Sackgasse?
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Der Schumanplan vom 9. Mai 1950 schlug nach zahlreichen nicht verwirklichten und/oder missglückten Europakonzepten ein wie eine „Bombe“. Befürworter räumten der europäischen Teil-Integration auf Wirtschaftsebene gute Chancen ein und glaubten eine weitergehende, politische Einigung zum Greifen nahe. Doch etwa ein Jahr später stand dieses Vorhaben schon wieder auf der Kippe.
Düsseldorf am 12. Februar 1951. Dass die Zusammenlegung der Stahl- und Eisenindustrie von Frankreich, Deutschland, Italien und den Beneluxstaaten schwierig sein würde, war abzusehen. Nicht abzusehen war, dass bereits Unstimmigkeiten in den Grundsatzfragen auftauchen, die das Projekt zum Schwanken bringen. Die nationalen Regierungen können sich weder auf Kontrollorgane und Berufungsinstanzen einigen, die an die Seite der Hohen Behörde gestellt werden, noch eine Stadt zu deren Amtssitz ernennen. An Vorschlägen mangelt es nicht - ob Düsseldorf, Straßburg, Luxemburg, Brüssel oder Paris das Rennen macht, bleibt abzuwarten. Wie beim April-Wetter muss man sich auf alle Eventualitäten vorbereiten. Aber zumindest so viel steht aus deutscher Sicht fest:
1. Fiele die Wahl auf Dortmund, würden böse Erinnerungen an die internationale Ruhrbehörde wach, von deren Joch Adenauer Deutschland angeblich befreien möchte. Dass der Schumanplan nicht die Ruhrbehörde beendet, sondern diese in gewisser Weise fortführt erkennt der bekennende Europabefürworter nicht. Als wäre dies nicht genug, setzt er zugunsten der europäischen Einigung die deutsche Wiedervereinigung aufs Spiel.
2. Zeitweiliger Favorit Brüssel rückt gegenüber Paris zunehmend ins Abseits. Doch da der Franzose Jean Monnet, der eigentliche Kopf des Schumanplans, bereits als erster Präsident sicher ist, kann Paris keine Alternative sein. Ebenso wenig Straßburg. Eine „Französische Montanunion“ würde den Einigungsgedanken untergraben.
3. Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl wird nur noch wenig mit dem Konzept Monnets gemein haben, welches als Einziges eine starke, handlungsfähige supranationale Hohe Behörde vorsah. Monnet wollte strukturelle Schwächen früherer Ansätze wie das Veto-Recht, mit dem sich der Europarat selbst in eine Sackgasse manövrierte, unterbinden. Nicht zuletzt aus Angst der Beneluxstaaten vor einem Übergewicht der größeren Mitgliedsstaaten werden ähnliche Fehler erneut begangen: Die Hohe Behörde soll durch verschiedene Kontrollinstanzen in ihrem Handlungsspielraum drastisch eingeschränkt werden. Unklar ist, wie diese Kontrolle erfolgen wird. Durch eine gemeinsame Versammlung, wie sie der Bundesrepublik vorschwebt, durch die jeweilige Regierung im Ministerrat oder rechtlich durch einen Gerichtshof? Auch bei der Stimmengewichtung der einzelnen Organe können sich die Mitgliedsstaaten nicht einigen. Die Beneluxländer plädieren für das Prinzip „Ein Land – eine Stimme“. Dies würde ein Übergewicht derjenigen Länder bedeuten, die zusammen nicht einmal 25 Prozent der gesamten Kohle und Stahlindustrie ausmachen. Die Bundesrepublik muss auf eine angemessene Stimmengewichtung entsprechend der nationalen Produktionsraten hoffen, die ihr die verdiente Vorrangstellung innerhalb der Montanunion sichern würde. Frankreich, geleitet durch sicherheitspolitische und ökonomische Motive, wird dem „Erbfeind“ Deutschland, wenn überhaupt, eine gleichberechtigte Stellung zugestehen.
Ihre künftige Lage sehen die Deutschen folgendermaßen: Die Wirtschaft wird nachhaltig geschwächt werden ohne dass sich daran so schnell etwas ändern lässt, da das Land für die nächsten fünfzig Jahren an den Vertrag gefesselt ist, der keine Austrittsklausel kennt. Ganz abgesehen von der vergleichsweise schlechten Ausgangslage: Als die übrigen Länder mittels Marshallplan-Gelder ihre wirtschaftlichen Kapazitäten ausweiteten, musste Deutschland die gröbsten Kriegsschäden beseitigen. Große Teile der deutschen Bevölkerung sehen dies als große Ungerechtigkeit an. Kein Wunder also, dass die Montanunion nicht die gleiche breite Zustimmung wie frühere Europakonzepte erhält. In der öffentlichen Debatte werden zunehmend kritischere Stimmen laut. Neben Schlagabtauschen verweisen verstärkt Karikaturen– mehr oder weniger überspitzt – auf das unausgereifte Projekt „Montanunion“. Eine der ersten, die dieses Thema aufgriff, stammt von Felix Mussil. Dieser veröffentlichte bereits im Jahr zuvor, zwei Tage nach Beginn der Pariser Verhandlungen über den Schumanplan, am 22. Juni 1950 in der Hannoverschen Allgemeine eine Karikatur, die den Plan als „Traum“ des französischen Außenministers Robert Schuman abtat.
Aus heutiger Sicht muss man sagen, dass der Schumanplan Anfang 1951 in einer Sackgasse steckte. Doch trotz vieler Unstimmigkeiten zwischen Frankreich, Deutschland, Italien und den Beneluxstaaten konnte mit der Gründung der Montanunion am 18. April 1951 schließlich ein weiteres Kapitel der europäischen Geschichte zu den Akten gelegt werden. Die Tür zu einem neuen, zukunftsweisenden Europa war geöffnet.
Von Lena Stein |