Schwindende Zustimmung in der Bevölkerung

Erschreckende Zahlen, wenn man bedenkt, dass die Türkei seit nahezu fünfzig Jahren um einen Beitritt zur früheren Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und heutigen Europäischen Union kämpft. Wie lässt sich diese rückläufige Zustimmung erklären? Ist die Europäische Union für die Türkei nicht mehr attraktiv? Fragen, deren Erklärungen zahlreich sind: Feierten die Türken im Oktober 2005 noch die offiziell aufgenommenen Verhandlungen über den türkischen Beitritt zur EU, schwand die anfängliche Euphorie rasch. Meinungsumfragen zeigen, dass die EU-Skepsis in der Türkei deutlich angestiegen ist, seitdem die Beitrittsaussichten konkrete Formen angenommen haben. Die Unterstützung der türkischen Öffentlichkeit für einen EU-Beitritt hat stark nachgelassen.

Die Türkei ist allerdings kein Einzelfall: Auch andere Länder, die der EU in den letzten Jahren beigetreten sind, weisen dieses Phänomen auf. In einem Großteil der Staaten, die im Zuge der Osterweiterung 2004 neue EU-Mitglieder geworden sind wie zum Beispiel Polen, schwand die Zustimmung zu einem EU-Beitritt ebenfalls, als die Mitgliedsaussichten in absehbare Nähe rückten. So sprachen sich 1997 noch knapp zwei Drittel der polnischen Bevölkerung für den Beitritt ihres Landes in die EU aus, vier Jahre darauf waren es nur noch rund die Hälfte der Polen.

Die schwindende Zustimmung zum EU-Beitritt in der Türkei scheint darauf zurückzuführen zu sein, dass bei einem Großteil der türkischen Bevölkerung der Eindruck entstanden ist, ihr Land würde von der EU nicht angemessen und fair behandelt. Dabei wird vor allem kritisiert, dass der Beitritt mit anderen Maßstäben gemessen würde, als die der anderen Beitrittskandidaten. Für die Mehrheit der türkischen Bevölkerung sind die von der EU für ihr Land geforderten Reformen zu umfangreich und nur schwer realisierbar. Zudem sehen die Türken die geplanten Umstrukturierungen nicht als Garantie für einen Beitritt, da viele Mitgliedstaaten der EU die Türkei ohnehin nicht als Teil dieser Gemeinschaft sehen wollen.

Gesellschaftliche Zwiespältigkeit erschwert EU-Beitritt

Die Übergänge zwischen bedingungsloser Zustimmung und uneingeschränkter Ablehnung eines türkischen Beitritts zur EU sind innerhalb des Landes fließend und nicht klar auszumachen. Dies gilt sowohl für die türkische Politik als auch für die Bevölkerung insgesamt. Die Türken, die einen Beitritt befürworten, sind heute nicht mehr einer bestimmten politischen Richtung zuzuordnen. Sogar unter den Wählern der Partei der Nationalistischen Bewegung finden sich zahlreiche EU-Anhänger. Damit hat die europäische Frage zu einer Teilung quer durch sämtliche in der Türkei vorhandene politische Ansichten, geführt. Auch gibt es innerhalb aller Institutionen, Medien, gesellschaftlichen Klassen und Schichten Befürworter der EU. Vor allem wirtschaftliche Gründe sowie die Sehnsucht nach einer Gesellschaft, in der die Menschenrechte garantiert werden, spielt eine wichtige Rolle für die Zustimmung. Nicht nur der türkische Durchschnittsbürger sieht einer EU-Mitgliedschaft seines Landes positiv und erwartungsvoll entgegen, sondern auch ein nicht unbedeutender Teil der Eliten.

Demgegenüber stehen die Argumente der Beitrittsgegner. Für sie hat die Ablehnung Europas vor allem einen essenziellen Grund: Sie befürchten, ihre bisherige Kompetenz und Souveränität an ein supranationales Gefüge zu verlieren. Dabei gehört dieser Personenkreis nicht zwangsläufig dem Staatsapparat an, sondern ist auch außerhalb davon in den Printmedien, Gewerkschaften und Berufsverbänden vertreten. Die kritischsten Stimmen lassen sich dabei im nationalistischen und militärischen Milieu ausmachen. So wird eine Einmischung in nationale Konflikte, wie beispielsweise in Nordzypern oder in den Kurdengebieten, befürchtet. Andererseits wird offen Kritik an der Europäischen Kommission geübt, da diese die angeblich mangelnde Demokratisierung, Menschenrechtsverletzungen sowie Diskriminierung von Minderheiten verurteilt.

Von einer grenzenlosen Euphorie bei einem Beitritt der Türkei zur EU sind demnach nicht nur die Mitgliedstaaten der Europäischen Union weit entfernt, sondern auch die Türkei selbst. Solange die innere Gespaltenheit des Landes über einen EU-Beitritt bestehen bleibt, wird ihr die Mitgliedschaft in der EU verwehrt bleiben, unabhängig von den unerfüllten Beitrittskriterien. Aufseiten der nationalistischen und militärischen Kräfte, die zweifelsohne die stärksten Gegner eines EU-Beitritts innerhalb der Türkei sind, müssten zunächst Ressentiments gegenüber Europa abgebaut werden, um ihr Land als 28. Mitgliedstaat der EU zu realisieren. Beim Rest der Bevölkerung spiegelt die wechselhafte und zugleich abnehmende Zustimmungsbereitschaft der letzten Jahre eine deutliche Skepsis und vor allem auch eine starke Unsicherheit wieder. Damit rückt vor allem für türkische Pro-Europäer, die seit den konkreten Beitrittsverhandlungen im Oktober 2005 große Hoffnungen in die EU setzen, die Verwirklichung einer EU-Mitgliedschaft ihres Landes in weite Ferne.

Von Simone Voepel