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Die treibende Kraft

Willy Brandt 1987
Eine treibende Kraft innerhalb der Europapolitik: Willy Brandt. (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Willy_Brandt; Urheber: Karl-Heinz Münker-Appel)
Zusammen mit Georges Pompidou und Edward Heath bestimmte Willy Brandt sechs Jahre lang die europäische Politik. In dieser Zeit wurden nicht nur weitreichende Beschlüsse gefasst, sondern auch die Krise, in der sich die Europäischen Gemeinschaften zu der Zeit befanden, überwunden. Die Stationen seines Werdegangs und sein Handeln zeichnen den Weg eines echten Europäers, der Europa mit zu dem gemacht hat, was es heute ist.

 

Nach Hitlers Machtergreifung ging Brandt nach Oslo, wo er Artikel verfasste und Flugblätter gegen die Nationalsozialisten nach Deutschland schickte. Die politischen Verhältnisse in Norwegen prägten den aufstrebenden Politiker nachhaltig. Als Jugendfunktionär reiste Brandt alsdann durch Europa und erwarb sich eine proletarische Weltläufigkeit. Auf Brandts nächster Station, Spanien, berichtete er als kaum 23-Jähriger für die norwegische Presse über den Kampf gegen Franco. Als Hitlers Truppen Norwegen besetzten, wurde das neutrale Schweden zu Brandts zweitem Exil. Nach Kriegsende lehnte er den Ruf aus seiner Heimatstadt Lübeck, dort Bürgermeister zu werden, ab. Stattdessen wählte er eine Option, die seine beiden Heimatländer miteinander verband: Er ging als Militärattaché zur norwegischen Militärmission nach Berlin, wo er schließlich 1957 regierender Bürgermeister wurde.

 

Die Weltreise in den 50er Jahren baute ihn politisch auf und half ihm, zu einem Weltbürger zu werden. Als Bundeskanzler trieb er sein „Europa, das mit einer Stimme spricht“ voran, indem er dem französischen Staatspräsidenten Georges Pompidou ein „Ja“ zum Beitritt Englands abgewann. Pompidous Amtsantritt 1969 nach dem Rücktritt de Gaulles war zusammen mit den Regierungswechseln in England und Deutschland entscheidend für die Kursänderung in der Europapolitik. Der französische Regierungschef betonte außenpolitisch zwar weiterhin die Vorrangstellung des Nationalstaats, stimmte der Vertiefung und der Erweiterung der Gemeinschaft aber zu. In der Bundesrepublik wurde die Große Koalition durch das Bündnis von Liberalen und Sozialdemokraten ersetzt. Schließlich kam es ein Jahr später auch in Großbritannien zu einem Wechsel in der politischen Führung. Im Juni 1970 wurde mit dem konservativen Politiker Edward Heath ein entschiedener Europabefürworter Premierminister.

 

Brandts Amtszeit begann mit einem wegweisenden europapolitischen Ereignis. Auf dem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Gemeinschaft in Den Haag im Dezember 1969 forderte der Kanzler, den „lähmenden Stillstand der europäischen Entwicklung zu überwinden und den Weg freizumachen für den Ausbau und für die Erweiterung der Gemeinschaft.“ Die zentralen Herausforderungen des Integrationsprozesses waren für ihn Erweiterung, Vertiefung und Vollendung der Gemeinschaften. Diese zusammen mit Georges Pompidou konzipierter Dreierstrategie hat die Entwicklung der Gemeinschaft bis heute nachhaltig geprägt: die „Erweiterung“ um Großbritannien, Dänemark und Irland, die „Vertiefung“ in Form der engeren politischen Zusammenarbeit und die Wirtschafts- und Währungsunion sowie die „Vollendung“ in Form der Finanzierung der Gemeinschaft durch Eigeneinnahmen.

 

Der Haager Gipfel war eine politische Sternstunde Willy Brandts, der sich in den Niederlanden als einer der wichtigsten Europapolitiker seiner Zeit etablierte. Durch den intensiven und konstruktiven Dialog, kluge Reden und mutige Vorstöße gelang es Brandt, zu einem Vorkämpfer der europäischen Einigung zu werden. Aber auch der Sozialdemokrat, nun hochrespektierter "elder statesman", war nicht frei von Irrtümern. Als 1980 in Polen die Solidarność-Bewegung losbrach, lehnte er ein Treffen mit Lech Wałęsa ab und traft sich stattdessen mit dem Mann des Kriegsrechts, General Jaruzelski. Gerade er als alter Revolutionär mit seiner Lebenserfahrung hätte eigentlich Verständnis für gesellschaftliche Umbrüche haben müssen. Er fürchtete aber, dass die Bewegung den gesamten Entspannungsprozess gefährden würde.

 

Für Brandt, der bereits im 1955 von Jean Monnet gegründeten Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa Mitglied war, waren West- und Ostpolitik Teil eines Gesamtkonzeptes mit dem Ziel einer Lösung der deutschen Frage und der Schaffung einer gesamteuropäischen Friedensordnung.
Durch die Guillaume-Affäre, Tod und Abwahl verließen die Europabefürworter Brandt, Pompidou und Heath 1974 schließlich die politische Bühne. Dennoch war deren gemeinsame Zeit europapolitisch gesehen äußerst fruchtbar und wegweisend für die Zukunft. Vor allem Willy Brandt, dessen europäische Verankerung und Werdegang ihn für Außen- und Europapolitik prädestinierten, trieb die europäische Idee entschieden voran und hinterließ seine Fingerabdrücke im europäischen Einigungsprozess.

 

Von Benjamin Bathke

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Redaktion
24.10.2010 17:17
 

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