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Hürden auf dem Weg zu einer erfolgreichen Petition an den Deutschen Bundestag

Ein Vortrag von Ulrich Riehm vom Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) im Rahmen der Vortragsreihe „Medien_Kontrolle“ des Zentrums für Medien und Interaktivität (ZMI) der Justus Liebig Universität Gießen.

Wann

27.11.2014 von 18:00 bis 20:00 (Europe/Berlin / UTC100)

Wo

Universitätshauptgebäude Ludwigstraße 23, im Seminarraum (Raum 316)

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Das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hat auf Anregung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages in den letzten Jahren das 2005 eingeführte elektronische Petitionssystem und die Öffentlichen Petitionen des Deutschen Bundestages wissenschaftlich begleitet und dabei umfangreiche Befragungen von Petenten vorgenommen.

 

Im Vortrag geht Herr Riehm der Frage nach, wie selektiv das Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages auf die verschiedenen Bevölkerungsgruppen wirkt. Dazu wird der gesamte Petitionsprozess nach fünf Phasen modelliert, die jede für sich auch als „Barriere“ interpretiert werden können, die es zu überwinden gilt.

 

  1. Information: Bekanntheit des Petitionsverfahrens in der Bevölkerung
  2. Einreichung: Fähigkeit zur Einreichung einer Petition
  3. Eingang: Prüfung auf Zulässigkeit und Zuständigkeit
  4. Verfahren: Nachvollziehbare und faire Prüfung
  5. Entscheid: „positiver“ Bescheid