Home

Demokratische Linke an der Uni Gießen

Es gibt Worte, die werden so Stickerfürmehrdurchblickoft so unreflektiert verwendet, dass man sie nach kurzer Zeit schon nicht mehr hören kann und nach etwas längerer Zeit anfängt, sie zu verabscheuen. Eines dieser Worte ist „Transparenz“. Transparenz ist der Kitt der die aktuelle AStA-Koalition zusammenschweißte, Transparenz ist die hohle Phrase die im aktuellen Studierendenparlament immer dann gedroschen wurde, wenn es galt die schändlich-intrasparenten, vergangenen Amtsführungen vermeintlicher politischer Gegner*innen anzuprangern und nicht zuletzt ist Transparenz das Schlagwort, dass jetzt als (Wahl-)Kampfbegriff von linksliberal nach rechts von fast allen Listen angeführt wird. Letzteres ist vor allem deshalb interessant, weil hier tatsächlich alle die gleiche reaktionäre1 Kackscheiße meinen.

Vor den bürgerlichen Revolutionen von 1789/ 1848/ 1918 forderten die bürgerliche Gesellschaft und ihre Parteien Einsicht in die Staatsfinanzen, quasi Transparenz. Erst danach forderten sie die Demokratie und Mitbestimmung bei den Staatsfinanzen. Auf dem umgekehrten Wege befindet sich die heutige Postdemokratie.

Entscheidungen werden nicht mehr in den demokratische gewählten Gremien diskutiert und getroffen. Statt dessen finden immer mehr Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse fernab davon in Kommissionen, Ausschüssen und „Expert*innenenrunden“ statt2. Über die demokratischen Gremien werden dann lediglich Informationen über die Ergebnisse veröffentlicht und verbreitet, also transparent gemacht. In diesem Kontext funktioniert Transparenz quasi als Ersatzdroge für tatsächliche Mitbestimmung und kann deshalb auch mit jovialem Gestus von Kanzler*innen und Minister*innen bis hinunter zu Kommunalpolitiker*innen angeboten werden.

In der heutigen (formalen) Demokratie Transparenz zu fordern, kommt also einer Forderung nach der Abschaffung demokratischer Mitbestimmung gleich, wer dies tut ist damit reaktionär, im Ursprung des Wortes „vor-demokratisch“. Wer sie umgekehrt aus einer Machtposition (z.B. als AStA) anbietet, hat entweder Angst vor Mitbestimmung und damit eigenem Machtverlust oder schlichtweg keine Ahnung wovon sie/er redet.

Wer es also erst meint mit der Demokratie, fordert nicht Transparenz, sondern fordert demokratische Teilhabe3, fordert statt nur Information über das autoritär Ausgehandelte und Entschiedene, die radikale Demokratisierung aller Gremien, Institutionen und Lebensbereiche!

  1. im Wortsinne vor-, bzw. antidemokratisch

  2. eine Tendenz, die im Laufe des letzten Jahres auch im Studierendenparlament zu bemerken war.

  3. Gleichzeitig setzt Teilhabe natürlich einen Willensbildungsprozess voraus, der der Information bedarf. Informationen sind aber nur dann etwas wert, wenn ich sie begreifen und einschätzen kann, sie mich in einer bewältigbaren Menge erreichen oder noch grundlegender, ich überhaupt Interesse an ihnen habe. Im Kontext der Verfassten Studierendenschaft der JLU bedeutet das: Solange große Teile der Studierendenschaft nur unzureichend mit den Institutionen und Arbeitsweisen der studentischen Selbstverwaltung vertraut sind und sich aus völligem Unwissen bekanntermaßen nur selten Interesse entwickelt, kann mensch Protokolle und Unterlagen von Gremien, Kommissionen und Ausschüssen veröffentlichen, live-streams einrichten und neutrale Berichterstatter beschäftigen so viel mensch lustig ist, für einen Großteil der Studierenden ist die studentische Selbstverwaltung danach genauso undurchsichtig und damit uninteressant wie zuvor.

Verwandte Artikel

Proudly powered by WordPress. Theme developed with WordPress Theme Generator.
Copyright © Demokratische Linke an der Uni Gießen. All rights reserved.