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Der Text von Harald Neymanns ist ein Ausschnitt aus seiner Diplomarbeit mit dem Titel Internet: Chancen und Möglichkeiten demokratischer Nutzung. Der komplette Text der Arbeit, sowie eine ausführliche Literaturliste ist direkt über den Autor zu beziehen. Harald Neymanns studierte Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin und bereitet derzeit seine Dissertation

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• Einführung
  
• Chancen und Möglichkeiten demokratischer Nutzung
  
  • Politische Gemeinde versus Hyperindividualisierung
    
  • Gut informierter Bürger versus Informationsoverkill
    
  • Neue Kommunikation versus Panopticon
    
• Bewertung
  
  • Mittelbare Öffentlichkeit
    
  • Beschaffung, Bereitstellung und Verbreitung von Information
    
  • Demokratie nach partizipatorischen Kriterien
    
  • Demokratie nach deliberativen Kriterien
    
  • Direkte Demokratie
    
• Fazit und Ausblick
  
• Literatur
  

Einführung

Seit gut zwei Jahren hat sich das Thema "Internet" in den Medien etabliert: Tageszeitungen berichten regelmäßig aus dem Cyberspace, Magazine bringen Hintergrundberichte und Visionen und Werbestrategen haben das Internet zum Lifestyle-Trend für die Generat ion der 90er erhoben.

Einerseits werden dort die Gefahren des Internet für Anstand und Demokratie beklagt, andererseits die Segnungen der Technik für eine bessere Zukunft gepriesen. Die einen warnen vor Kinderpornographie und rechts- wie linksradikalen Inhalten, die anderen se hen im Medium Internet aufgrund der Zugangs-, Kommunikations- und Informationverbreitungsmöglichkeiten eine "Wiederbelebung des griechischen Marktplatzes" (Howard Rheingold), der Agora: Sie rufen nach der "Neugeburt der athenischen Demokratie" (Al Gore) u nd sehen große Chancen, die bestehenden Hierarchien in der politischen und medialen Gesellschaft zu nivellieren und eine Einbeziehung aller in den politischen Meinungs- und Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß zu erreichen.
Diese Ideen der Segnungen und Gefahren neuer Kommunikations- und Informationsverbreitungstechnologien sind nicht neu, sie wurden bereits bei den Einführungen des Telefons, des Radios oder des Fernsehens gedacht.

Anders als diese soll das Internet jedoch neue Räume, neue Welten kreieren, die parallel zu realen als virtuelle bestehen, in denen der Mensch leben und arbeiten kann. Die Metapher vom Cyberspace, entnommen aus William Gibsons Neuromancer, einer computers imulierten Welt innerhalb der Welt, bedeutet die Abgründe und Utopien, die mit der Verbreitung von computer-vermittelter Kommunikation assoziiert werden. Kritiker sehen im Internet und der globalen Vernetzung eher eine Gefahr der Vereinsamung, ein Instrum ent der Überwachung oder einen "Kult der Information" (Theodore Roszak). Führt das Internet zu einer neuen Welt, in der die alte - oder das Real Life (RL) - vergessen werden kann? Folgt aus der Nutzung computer-vermittelter Kommunikations- und Information smedien eine Vereinsamung und Hyperindividualisierung, die das Ende der Öffentlichkeit mit sich bringt? Die neuen Möglichkeiten der Kommunikation und die Vereinfachung der Informationsverbreitung scheinen jedoch das Gegenteil zu implizieren: Ein freier Zugang zu Informationen soll bestehende Ungleichheiten - regional wie global - auflösen, die schier unüber schaubare Themenvielfalt bietet einen Pluralismus, der jegliche Nuancen beinhaltet. Eine umfassende Vernetzung führe zum "global village" (McLuhan), in der eine Raum-Zeit Dimension nicht existiert, und schaffe so eine bessere Welt. Das Interesse am Internet ist groß: Es ergeben sich merkwürdige Allianzen von rechten und linken Gruppierungen, von großen Hard- und Softwareunternehmen und neoliberalen Wirtschaftsgruppen, die für umfassende Freiheit des Datenflusses im Netz kämpfen. Wel che Spannungen ergeben sich aus den unterschiedlichen Motivationen, aus denen die verschiedenen Interessengruppen aktiv werden und sich auf die Meinungsfreiheit berufen?

Das beschriebene Spannungsfeld zeigt die Unsicherheiten, die mit dem Medium Internet und seinen Konsequenzen verbunden sind. Es steht außer Frage, daß das Internet großen Einfluß auf zahlreiche Bereiche der Gesellschaft haben wird. In dieser Arbeit wird eine der Folgen untersucht, nämlich die Möglichkeiten des neuen Mediums für demokratische politische Systeme. Ausgehend von der Annahme, daß in einer Demokratie eine umfassende Kommunikation zwischen allen Ebenen und Institutionen d er Gesellschaft notwendig ist, sollen die neuen Chancen, die das Internet zur Stärkung der Demokratie bietet, durchleuchtet werden. Im Zentrum steht die Frage, ob durch das Internet eine stärkere Beteiligung der Bürger am politischen Prozeß erreicht werd en kann.

Chancen und Möglichkeiten demokratischer Nutzung

Bisher wird das Internet in bezug auf eine konkrete demokratische Nutzung hauptsächlich als Übungsplatz für die Zukunft genutzt: direkte Schnittstellen zum RL existieren nicht. Zahlreiche Projekte untersuchen aber die Möglichkeiten der elektronischen Part izipation, digitale Städte werden gegründet, in denen in elektronischen town hall meetings Fragen und Belange der Bürger diskutiert und entschieden werden.

Nachfolgend werden die theoretischen Maßstäbe der partizipatorischen, deliberativen und direkten Demokratie an das Internet angelegt. Hier werde ich gegensätzliche Begriffspaare, die in den Debatten um das Internet immer wieder vorkommen, verwenden und an diesen die Möglichkeiten und die Chancen des Internet verdeutlichen. Diese Vorgehensweise ermöglicht das Abwägen der verschiedenen Positionen und zeigt das Spannungsfeld auf, in dem sich das Internet zur Zeit befindet, und mündet im Fazit mit konkreter B ewertung.

Politische Gemeinde versus Hyperindividualisierung

Wie ich im zweiten Kapitel dargestellt habe, verlangen die Theorien der partizipatorischen, deliberativen und direkten Demokratie eine stärkere Identifizierung des Individuums mit der Gesellschaft. In der partizipatorischen Demokratietheorie wird diese Er ziehung zum republikanischen Bürger zum Beispiel über die Einrichtung von öffentlichen Foren vorgenommen, die deliberative Politik etabliert "demokratische Verfahren" (Habermas 1992b, S.370), die letztendlich auch zu moralischen Verbesserungen führen. Die direkte Demokratie baut, wie gezeigt, auf die volonté générale in rousseauscher Tradition auf.

Die Darstellung der technischen Implikationen und den darauf aufbauenden Träumen der Agora haben gezeigt, daß die technischen Grundbedingungen und Möglichkeiten der CMC über das Internet den Voraussetzungen der partizipatorischen, deliberativen und auch d er direkten Demokratie genügen. Ohne weiteres ließen sich lokale, regionale oder nationale Foren zu beliebigen Themen einrichten, zudem genügen die Prinzipien der Gleichrangigkeit, Unbegrenztheit der Themen und Diskurse und die Meinungsfreiheit deliberati ven Grundforderungen. Entscheidungen ließen sich zu bedeutend niedrigeren Kosten realisieren. Ausgehend von den technischen Implikationen scheint die Kommunikation im Internet - nach einer Verwirklichung des universalen Zugangs - zahlreiche der Unzulängli chkeiten der Kommunikation IRL zu kompensieren.

Die Realität sieht jedoch - wie nachgewiesen - ganz anders aus. Die Ausdifferenzierung von Netzrollen und die Professionalisierung haben vor allem im WWW zu einem extremen Ungleichgewicht geführt. So ist die Voraussetzung, daß jeder gleichberechtigt Mitsp racherechte hat, nicht gegeben. Wenn sich der gegenwärtige Trend fortsetzt, wird sich dieses Ungleichgewicht noch bedeutend verstärken. Für eine Bewertung der Möglichkeiten der Ausbildung von politischen Gemeinden sind jedoch vor allem die Faktoren Kommun ikation und Öffentlichkeit von Bedeutung.

Die Besonderheiten von CMC im Internet in bezug auf die Reduktion der kommunikativen Kanäle, deren Folgen für die Identität und die Kommunikation haben entscheidende Auswirkungen auf die Gruppenbildung und Verfahren der Interaktion. Trotz der ausgebildete n Regeln gibt es nur sehr beschränkte soziale Kontrollen, die zur Führung eines rationalen Diskurses (Deliberation) oder zur Anerkennung der Anderen (Partizipation) anhalten. Eine soziale Barriere durch einen Zwang zur Rechtfertigung, wie er vor allem in der face-to-face Kommunikation existiert, gibt es im Internet nicht. Aus mißliebigen Situationen kann man sich leicht ausloggen und somit der Verantwortung entziehen. Turkle (1995, S.258) fragt (sich) zum Widerspruch zwischen multiplen Identitäten und Koh ärenz der Meinungen: "How can we be coherent at the same time?" Das kann dazu führen, daß Störer die Kommunikation behindern, daß extreme Meinungen zur Provokation eingebracht werden oder daß man ganz einfach bemängelte Ansichten von anderen nicht beachte t und aneinander vorbei redet.

Buchsteins (1995, S. 29) Argument gegen eine geheime Wahl läßt sich leicht auf die Kommunikation im Internet übertragen.
"Zugleich versinnbildlicht die Praxis des vom Bürger einzeln und im geheimen durchzuführendem Wahlaktes geradezu das Gegenteil deliberativer Entscheidungsfindung. Die anonyme Stimmabgabe trägt dazu bei, die intellektuellen und moralischen Ressourcen de r Bürger auszuhöhlen, da sie der Neigung Vorschub leistet, sich für politische Urteile nicht rechtfertigen zu wollen."

Einen negativen Einfluß auf die Kommunikation kann auch der vielfach gelobte Vorteil der hohen Geschwindigkeit haben: Innerhalb von wenigen Minuten kann eine Antwort produziert werden. Dies scheint eine Gefahr von unreflektierten Kommentaren zu bedeuten. Oder, in den Worten Artertons et al. (1988, S.25): "Speed is inimical to the deliberativeness of democratic discourse." Die Geschwindigkeit ist auch eines der Hauptargumente gegen eine Nutzung von CMC zur bloßen Abstimmung. Versuche mit dem Televoting haben ergeben, daß eine reine Abstimmung eher zu Sammlung von Meinungen und weniger zu qualitativen Entscheidungen führt (v gl. Slaton 1992, S. 182ff). Diese Geschwindigkeit, die den Wählern wenig Zeit zur Reflektierung der Präferenzen läßt, kann zu Populismus führen.

"Direkte Demokratie wurde immer als Demokratie des Dialoges gedacht. Entscheidungen werden getroffen, indem man miteinander spricht, indem man die Ideen des anderen anhört und seine eigenen erläutert. Wenn diese Vorgehensweise zu einem Druck auf die Fe rnbedienung verkümmert, erreichen wir keine Demokratie, sondern nur Willensbekundung. Die unmittelbare Interaktivität verliert ihren Inhalt und wandelt sich zu einem gefährlichen Multiplikator von Dummheit"( Giovanni Satori zit. nach: Stagliano 1996, S. 9).

Die Vision Bill Gates (1996), "anstatt persönlich an der Urne zu erscheinen [..] lieber auf die Alternative der Wahl vorm PC" zu warten, scheint - so übernommen - kaum wünschenswert. Slaton (1992, S. 180) warnt daher vor dieser Gefahr von CMC und betont d ie Notwendigkeit von Verzögerungsmechanismen bei bedeutsamen Fragen und Entscheidungen.

Die Existenz von 15-20000 newsgroups mit ausgeprägten Themenspezialisierungen und Tausenden von Kanälen im IRC führen zu einem nie dagewesenen Themenpluralismus, in dem jeder "sein" Thema finden kann. Andererseits führt dies zur Herausbildung einer extrem differenzierten Öffentlichkeit, deren Teile nur wenige Schnittstellen haben und unbeachtet voneinander nebeneinander existieren können. In den Ebenen der Öffentlichkeit nach Gerhards/Neihardt ausgedrückt haben die news-groups und viele der Kanäle im IRC den Charakter einer Veranstaltung (mit mehr oder weniger stark ausgeprägter Rollendifferenzierung), im Unterschied zum RL hat sich die Zahl der erreichbaren Veranstaltungen aber potenziert. Überschneidungen mit anderen sozialen Systemen finden im Internet nicht statt, wenn man diese nicht anstrebt. Anders als die als einheitlich angesehene massenmediale Öffentlichkeit von Gerhards/Neihard (1994), beschrieben in Kapitel 2, scheint sich also die Öffentlichkeit des Internet, zumindest in den news-groups und den Kanälen des IRC, auf kleine, separierte Öffentlichkeiten zu erstrecken. Peters (1994, S. 56) spricht in seiner Kritik am normativen Modell der Öffentlichkeit von "publics- von Kommunikationszusammenhängen, die sich [..] konstituieren im Hinblick auf j eweils aktuelle Themen". Im WWW könnte sich eine solche Partikularisierung fortsetzen. Der zunehmende Einfluß großer Informationsanbieter kann zu einer Aufteilung in zwei Klassen von Anbietern führen. Während die einen einen mit der Reichweite bisheriger Massenmedien vergleichbar en Einfluß haben, fristen die anderen ein Randdasein und bieten Informationen für kleine Kreise. Auch dies würde eine Aufteilung in zahlreiche Teilöffentlichkeiten bewirken, oder, nach Leggewie (1996), zu einer "Tribalisierung von Öffentlichkeit" führen. Fraglich ist dabei, ob die klammernde Funktion, wie sie bisher von den Massenmedien ausgeübt wurde, im Netz erhalten bleibt. Die Möglichkeiten des Nebeneinander (s.o.) scheinen jedoch dagegen zu sprechen.

Die Gefahr der extremen Partikularisierung in "publics" kann noch bedeutend verstärkt werden durch den zunehmenden Einsatz der intelligenten Agenten. Diese suchen nur noch ganz gezielt nach den vom Nutzer gewünschten Informationen und blenden andere völli g aus. Mit zunehmender Verbreitung von Agenten wird auch deren Intelligenz, also die Fähigkeit, gute von schlechten Informationen zu trennen, zunehmen. Beispiele für Anfänge einer solchen Nutzung finden sich bei Hotwired, wo der Nutzer einzelne Bereiche b ereits ausgliedern kann, so daß sie beim nächsten Besuch nicht mehr erscheinen, oder bei CRAYON, wo der Nutzer eine Art Zeitung aus weltweiten Publikationen zusammenstellen kann.

Eine Moderation im IRC für lange inhaltliche Auseinandersetzungen bei größeren Gruppen ist zwingend, um einen Gesprächsfluß zu gewährleisten. Die Moderation von news-groups führt oft zu einer höheren Stringenz der Kommunikation. Außerdem kann eine Moderat ion zu einer größeren Akzeptanz gegenüber vom Grundtenor abweichenden Meinungen führen (vgl. Lademann 1996, S. 59). Voorburg (1995) kommt zu dem Schluß, daß eine Moderation und Steuerung der news-groups entscheidend zur Qualität der Debatten beitragen kan n, sieht aber auch die oben genannten Gefahren der Moderation.
Es hat sich jedoch auch ergeben, daß in vielen Kanälen des IRC oder in vielen news-groups eine relativ kleine Zahl an Nutzern permament aktiv teilnimmt und somit eine eigene Gruppendynamik entstanden ist. Dies führt auf der einen Seite zu einer stärkeren Identifizierung mit der Gruppe und somit zur Reduktion der oben genannten Nachteile, andererseits aber auch zu einer relativen Abschottung gegenüber newbies.

Es scheint, als habe eine breitere Bindung an die Gemeinschaft - also mehr als das eine, gemeinsame Diskussionsthema - vor allem in den news-groups positive Auswirkungen auf die Kommunikation. Als Paradebeispiel kann hierbei The Well gelten: The Well ist ein lokales Netz mit Anschluß an das Internet mit regionalem Schwerpunkt in San Francisco. The Well bietet Diskussionsforen für Mitglieder und ein WWW-Angebot für Nicht-Mitglieder. Die Mitglieder kommen in der Regel aus S an Francisco. Daraus ergibt sich eine engere Themenüberschneidung, da die meisten der Nutzer von lokalen Problemen und Fragen wissen und diese diskutieren. Ähnliches läßt sich auch an den Berlin-spezifischen news-groups erkennen.

"The WELL felt like an authentic community to me from the start because it was grounded in my everyday physical world. WELLites who don´t live within driving distance of the San Francisco Bay area are constrained in their ability to participate in the loc al networks of face-to-face acquaintances."(Rheingold 1993, S.2).

Dies deutet darauf hin, daß eine regionale Nutzung von CMC eine Verwirklichung der von der partizipatorischen Demokratietheorie geforderten Einrichtung von (lokalen und regionalen) Bürgerforen ermöglichen könnte. Die Auswertung des Public Electronic Netwo rk (PEN) in Santa Monica/CA bestätigt diese positiven Tendenzen. Das Projekt sollte die Kommunikation zwischen den Bürgern Santa Monicas und der Stadtverwaltung verbessern. Daher konnten nur Bürger Santa Monicas einschließlich der Obdachlosen an den Disku ssionen teilnehmen. Es wurden verschiedene Terminals an öffentlichen Orten in der Stadt verteilt, Privatleute erhielten einen Zugriff von zu Hause, und die Verwaltung speiste (teilweise) Informationen ein. Mit diesem Projekt wurde unter anderem die Aufste llung von Duschen für Obdachlose diskutiert und beschlossen. Ein wichtiges Prinzip für das PEN war das Verbot von anonymer Kommunikation: jeder der Teilnehmenden war eindeutig mit dem richtigen Namen identifizierbar! Diese Regelung existiert im Internet n icht und läßt sich auch nicht umsetzen, in lokalen oder regionalen Netzen ließe sich jedoch sicher verwirklichen.

Gut informierter Bürger versus Informationsoverkill

Das Angebot des Internet ist ohne Zweifel unüberschaubar. Die unzähligen Bibliotheken, Informationen zur Politik, Forschungsberichte, Zeitungen, die Unterhaltungsmöglichkeiten und die Vielfalt der news-groups sind von einzelnen Personen oder auch Gruppen nicht zu bewältigen. Eine gute Bibliothek und ein wohl sortierter Zeitungskiosk stellt den Nutzer aber vor ein ähnliches Problem. Nur wissen wir mit den Hilfsmitteln der Bibliothek und der Selektion im Zeitungsladen besser umzugehen. Der Umgang mit dem An gebot des Internet muß erst gelernt werden.

An anderer Stelle habe ich aufgezeigt, daß die Ausdifferenzierung der Anbieterstrukturen vor allem im WWW weitreichende Folgen hat und noch haben wird. Die Reichweite der einzelnen Informationsanbieter ist extrem unterschiedlich. Es bilden sich Kommunikat ionsknoten aus, die die Sprecherrollen übernehmen. Auch dies ist, anders als in den herkömmlichen Medien, wieder eine graduelle Differenzierung. Trotz der Tatsache, daß einzelnen professionellen Anbieter ungleich mehr Beachtung geschenkt wird als den priv aten, können letztere natürlich dennoch ihre Informationen verbreiten, und das bedeutend einfacher und kostengünstiger. Die Aussage von Iglhaut et al. trifft also nur (noch) sehr beschränkt zu:

"Hier [im Internet] existiert ein solches Ansehen nicht, es gibt viele neue Teilnehmer, und die Teilnehmer sind Einzelpersonen. Folglich sind sie weder in irgendwelche institutionelle Strukturen eingebunden, die eine redaktionelle Kontrolle vornehmen k önnten, noch gibt es eine Garantie für redaktionelle Kontinuität. [...] Der Informations-Superhighway könnte demnach voller Informationen und doch völlig nutzlos sein." (Iglhaut et al. 1996, S. 206).

Iglhaut et al. mißachten den Prozeß der Ausdifferenzierung und betrachten das Internet immer noch als Tummelplatz für private Informationsanbieter. Sie ignorieren damit den Prozeß der Professionalisierung und übergehen zum Beispiel die Präsenz aller große n (deutschen) Tageszeitungen und zahlreicher Regierungen im Internet..

Zwei weitere Faktoren hinterfragen die These Iglhauts et al.:

1. Bewertung der Suchergebnisse durch die Suchmaschinen
2. Herausbildung von Mega-Sites

Neue Kommunikation versus Panopticon

Wie oben gezeigt, schafft das Internet Vereinfachungen in bezug auf die Kommunikations- und Koordinationskosten: Individuen und Gruppen können zu geringen Kosten effektiv kommunizieren, Informationen austauschen, Absprachen treffen. Dieses Potential ist v on vielen kleinen Gruppen, die sonst nur sehr begrenzte Kommunikationsmöglichkeiten hatten, erkannt worden. Eins der bekanntesten Beispiele ist die Association for Progressive Communication (APC), die eine weltweite Vernetzung von non-profit Organisatione n fördert und ihren Mitgliedern email-Anschlüsse, Diskussionsforen und WWW-Seiten zur Verfügung stellt. Auch amnesty international (ai) kommuniziert mit vielen der Aktivisten in den jeweiligen Ländern über das Internet und kann auf diese Weise schnell kon zertierte Aktionen koordinieren. Diese Möglichkeiten stellen weitreichende Neuerungen und Möglichkeiten, besonders für kleinere Organisationen, dar.

Bisher können sich die Nutzer sehr frei im Internet bewegen und so ungezwungen miteinander kommunizieren. Jede Nutzung des Internet hinterläßt jedoch digitale Spuren, oder wie Rötzer (1995, S. 189) es ausdrückt: "Alles, was man im Cyberspace macht, hinter läßt irgendwo Fingerabdrücke, die sich sammeln lassen und Bilder unserer Persönlichkeit ergeben." Während Gespräche des IRC flüchtig sind, werden news-groups oder mailing-Listen über einen längeren Zeitraum und -im Falle der news-groups- auf zahlreichen R echnern geführt. Daher hat der Teilnehmer keinen Einfluß auf die Wertigkeit seiner Nachricht. Ob und wie sie kopiert, weitergeleitet oder archiviert wird, kann der einzelne Nutzer kaum kontrollieren.

"I subscribed to a list about cyberpunk and I wrote every day. It was such a release. My ideas were pretty wild. Then I found out that the list was archived in three places. E-mail makes you feel as though you are just talking. Like it will evaporate. And then what you say is archived. It won´t evaporate. It´s like somebody´s always putting it on your permanent record. You learn to watch yourself." (Nutzer, zit. nach Turkle 1995, S. 248).

Für eine effektive Arbeit von Organisationen (und Individuen) ist eine freie Kommunikation, Informationsverbreitung und Beschaffung notwendig. Eine gruppeninterne Meinungs- und Willensbildung kann nicht stattfinden, wenn diese "überwacht" werden kann. Ein e mittelbare Öffentlichkeit, also die Arbeit, die vor der Informierung der großen Öffentlichkeit geleistet werden muß, ist für die meisten Organisationen wichtig. Dazu gehört aber auch - neben der Individualkommunikation per email - die Teilnahme an öffen tlichen oder semi-öffentlichen Diskussionsforen und Diskussionslisten. Wenn aber weltweit eine gezielte Suche nach Beiträgen von bestimmten Autoren oder Organisationen möglich ist, werden diese aus den neu gewonnenen Räumen verdrängt werden. Bei den news-groups des Usenet haben sich bereits weitreichende Möglichkeiten ergeben, die eine Kontrolle einzelner Autoren ermöglicht: Der Service von Déja-news erlaubt die gezielte Suche nach einzelnen Autoren in de n Archiven aller news-groups und die Erstellung eines umfassenden Benutzerprofils.

Nach Leuthardt (1996, S.144ff) ist diese Überwachung bereits bedeutend weiter fortgeschritten:
"Zahlreiche Dienstleister lassen den Internet-Nutzer auf einem elektronischen Fragebogen die eigenen Personalien eingeben [..]. Von da an wird, was der Kunde kaum je weiß, jeder Schritt, den er künftig im Internet tut, minutiös aufgezeichnet. In kurzer Zeit entstehen so Persönlichkeitsprofile, die kaum umfassender sein könnten [..]."

Die bereits mehrfach erwähnten Software-Agenten könnten, in abgewandelter Form, ebenfalls eingesetzt werden, um die Tätigkeiten der Nutzer im Netz zu überwachen (vgl. Rötzer 1995, S..190). Dies wäre eine sehr interessante Einsatzmöglichkeit für die Werbew irtschaft, die aufgrund der Nutzerprofile exakt zugeschnittene Werbematerialien verteilen kann. Ansatzweise wird das bereits bei verschiedenen Suchmaschinen umgesetzt: je nach eingegebenem Schlagwort erscheint bei der Anzeige der gefundenen Ergebnisse die "passende" Werbung. (Z.B. http://www.excite.com)

Eine solche Transparenz der Nutzer könnte zu einem weitreichenden Verlust des Vertrauens in das Medium Internet führen. Dadurch wären die enormen Vorteile für die Organisierung von Interessen über die mittelbare Öffentlichkeit gefährdet.

Bewertung

Um das Internet für eine umfassende demokratische Nutzung einzusetzen, müßte zunächst ein universeller Zugang verwirklicht werden, da sonst weite Teile der Bevölkerung von der Teilnahme ausgeschlossen wären. Für eine Bewertung der Chancen wird diese Bedin gung, besonders bei den Faktoren zur Partizipation, Deliberation und zur Direkten Demokratie ist das entscheidend, als erfüllt angesehen. Wie weit sich mit dem Internet nach der Realisierung der notwendigen Bedingung die fünf demokratischen Kriterien umse tzen lassen, werde ich nachfolgend zusammenfassen.

Mittelbare Öffentlichkeit

Ohne Zweifel vereinfacht das Internet den Informationsaustausch und die Kommunikation zwischen Organisationen und Gruppen. Die Einfachheit der CMC und die relativ niedrige Einstiegsbarriere ermöglichen auch kleinen Organisationen die Kommunikation. Da bei der Arbeit dieser Organisationen entweder eine Bekanntschaft der Teilnehmenden, ein eng definiertes gemeinsames Themen- und Interessengebiet und/oder ein gemeinsames Ziel die Gemeinschaft verstärkt, können hier die Nachteile der CMC, also vor allem die R eduktion der Kanäle und die Geschwindigkeit, reduziert beziehungsweise kompensiert werden. CMC kann also für diesen Einsatz eine große Erleichterung für politische Aktivitäten darstellen oder einen Kontakt erst ermöglichen. Über einen weiten Einsatz von k ryptografischen Programmen könnte für diesen relativ stabilen Kommunikationskreis die Gefahr des Panopticon stark gemildert werden.

Beschaffung, Bereitstellung und Verbreitung von Information

Wie gezeigt, gibt es im WWW, dem hauptsächlichen Instrument der Informationsverbreitung, bereits Ausdifferenzierungen, die kleine Anbieter an den Rand der Aufmerksamkeit drängen. Dennoch erleichtert das Internet, Informationen anzubieten und so für ein se hr großes Publikum erreichbar zu machen. Diese Erreichbarkeit geht jedoch keineswegs mit einer gleichzeitigen Aufmerksamkeit einher. Da aber eine direkte Werbung im Internet nicht möglich ist, müssen sich Allianzen von Anbietern bilden, die eine Art von t hematisch zentriertem Kommunikationsknoten bilden. Dies kann über die Nutzung einer bekannten Autorität im Internet - wie zum Beispiel das Anbieten von Informationen über die Mitgliedsnetze des Institut for Global Communication (IGC), die über die Einrichtung thematisch bezogener Netze (z.B. WomensNet, PeaceNet oder GreenNet) einen weitreichenden Einfluß gewonnen haben - oder aber über eine gegenseitige Verbindung über hyperlinks gewährleistet werden.

Demokratie nach partizipatorischen Kriterien

Wie ich gezeigt habe, eignet sich das Internet nur begrenzt zur Herausbildung von Gruppenidentitäten in größeren Gruppen. Die Ausbildung von Rollendifferenzierungen, besonders aber die Folgen der reduzierten Kanäle sprechen gegen eine weitreichende partiz ipatorische Nutzung des Internet. Dennoch zeigen die Beispiele des PEN und The Well, daß der Einsatz von CMC positive Auswirkungen haben kann. Lokal genutzt können Netzwerke, vor allem wegen der niedrigen Transaktionskosten mit dem Hauptfaktor der Asynchr onität, durchaus positive Folgen haben. Je größer jedoch die geografische oder thematische Ausdehnung des Teilnehmerfeldes , desto geringer ist die Chance einer partizipatorischen Nutzung.

Die Aufhebung der Raumdimension erweitert die Möglichkeit der Organisierung nach Interessen, also der Aufteilung in thematisch zentrierte Teilöffentlichkeiten ohne Schnittstellen. Dadurch wird zwar ein großer Interessenszusammenhang gewährleistet, eine Au seinandersetzung mit Andersdenkenden und das Erkennen des Gemeinwohls - die Erziehung zum republikanischen Bürger - kann so jedoch kaum stattfinden. Der von Barber (1994, S.241) geforderten Wiederbelebung der Nachbarschaft steht das entgegen. Auch im Internet findet ein herrschaftfreier Diskurs nach Barbers Kriterien, die allen Interessierten ein Mitspracherecht gewähren, nur begrenzt statt. Unmoderiert ist die Forderung Barbers kaum zu erfüllen, aber auch moderierte Gruppen haben ihre Schrank en. Von seiten bisheriger und auch neuer Meinungsführer kann eine moderierte Verwendung des IRC als neue Form der Kommunikation mit den Bürgern genutzt werden. Diese ermöglichen eine Umsetzung bisheriger politischer Veranstaltungen ohne die Dimension des Raumes, in den news-groups oder mailing-Listen wegen des Asynchronität auch ohne die der Zeit. Die Moderation darf jedoch nicht zur Willkür verleiten und muß Kontrollen unterworfen sein. Voorburg (1995) schlägt die Einrichtung von zwei Kanälen vor: in ein em findet die moderierte Diskussion statt, in dem anderen werden alle gefilterten Nachrichten veröffentlicht, die dann ohne Eingriff des Moderatoren diskutiert werden können. Damit wäre eine Gefahr des Machtmißbrauchs gebannt, den Beteiligten würde jedoch ein größerer Aufwand bei der Teilnahme an zwei Gruppen entstehen.

Demokratie nach deliberativen Kriterien

Wie bereits mehrfach erwähnt, ist ein herrschaftsfreier Diskurs nicht generell gegeben. Besonders in größeren Gruppen haben sich bereits jetzt starke Hierarchien ergeben, die sich bei einer erweiterten Nutzung des Internet noch verstärken werden. Aufgrund der reduzierten Kanäle und der Geschwindigkeit kann eine ideale Sprechsituation, besonders in großen Gruppen, nicht entstehen. Eine Institutionalisierung deliberativer Verfahren für kleine Gruppen kann jedoch unternommen werden: die bereits erwähnte Zwei teilung der Kommunikation in einen moderierten und einen unmoderierten Kanal kann sowohl eine stringente Diskussion als auch eine große Meinungsfreiheit gewähren. Um eine Lähmung durch neue Teilnehmende, die ihre newbies-Fragen stellen, zu verhindern, müß te eine Netiquette entwickelt werden und eine Aufbereitung des Diskussionsstandes erfolgen, in der newbies Informationen zum Stand der Diskussion finden. Dies wurde in ähnlicher Weise im Projekt "Abgeordnete im Internet" umgesetzt. Das Thema der Diskussio n wurde vorher festgelegt, und über das WWW konnten sich die später Teilnehmenden grundlegende Informationen zum jeweiligen Thema abholen. Dadurch könnten die kognitiven und moralischen Verbesserungen erreicht werden. Zudem können enger strukturierte Disk ussionsphasen etabliert werden, die zwar teilweise den Idealen der Deliberation widersprechen, die Besonderheiten der CMC Kommunikation macht diese jedoch nötig.
Voorburg (1995) schlägt unter anderem die Etablierung berstimmter Diskussionsphasen, also eine Strukturierung des Gesprächs, vor, welches sich in

• das Vorstellen des Problems
• das Einbringen von Ideen, und
• die Lösungsfindung

Direkte Demokratie

Zwar lassen sich im Internet zu sehr niedrigen Kosten Referenda und ähnliches durchführen, die hohe Geschwindigkeit und die Reduktion sprechen jedoch gegen eine solche Umsetzung. Diese Nachteile lassen sich in kleinen Einheiten wieder abschwächen. Doch auch wenn zur Abwendung der Gefahr des Populismus ein Moratorium zwischen einer Art Registrierung und Entscheidung eingerichtet werden sollte, überwiegen die Nachteile. Die Gefahr von Manipulationen sind in dem großen Rahmen einer Abstimmung nicht au szuschließen. Wer kann gewährleisten, daß die Abgabe der Stimme wirklich anonym ist und nicht abgehört wird, und wer kann bei einer umfassenden Abstimmung die Personen auf ihre Authentizität überprüfen?

Fazit und Ausblick

"Democracy is a communication-intensive mode of government" (Klein 1995)

Das Internet erweitert bestehende Kommunikationsmöglichkeiten. Ein Gespräch mit Nutzern am anderen Ende der Welt läßt sich technisch ebenso leicht realisieren wie ein Gespräch mit Bewohnern der gleichen Stadt. Aber auch wenn der Austausch mit weit Entfern ten natürlich sehr positive Auswirkungen haben kann, sind und bleiben die nächsten politischen Einheiten das Dorf, die Stadt und der Nationalstaat.

Dies zeigt einen inhärenten Widerspruch des Internet: Als global funktionierendes Netzwerk sprengt es jegliche Grenzen, institutionalisierte demokratische Prozesse finden jedoch auf der Ebene von Staaten statt.
Damit schließt sich das Internet von jeglicher exklusiver demokratischer Nutzung aus. Selbst in den USA, dem Land mit der höchsten Verbreitung von Internet-Zugängen, ist eine flächendeckende Vernetzung nicht gegeben, und weniger als 10 v.H. der Bevölkerun g haben Zugang. Eine umfassende Vernetzung aller Bürger wird auf lange Sicht nicht möglich sein.
Das Internet kann daher nur als additives Medium (Leggewie 1996) zu bisherigen verstanden werden und seine politische Funktion nur ergänzend sein.
Im Verlauf der Arbeit habe ich jedoch gezeigt, daß das Internet durchaus positive politisch-demokratische Wirkungen haben kann. Besonders in der mittelbaren Öffentlichkeit, der Verbreitung und Beschaffung von Information und der konstruktiven Auseinanders etzung in kleinen, thematisch zentrierten Zusammenhängen liegen gute Möglichkeiten. Zur Ausnutzung dieser Chancen muß eine weitreichende Vernetzung angestrebt werden. Zusätzlich zur technischen Anbindung der Bürger - zunächst über einen Zugang in Biblioth eken und anderen öffentlichen Orten, letztendlich aber über individuelle Zugänge - ist eine umfassende Computer-Alphabethisierung nötig, die ein bewußtes und selbständiges, vor allem aber kritisches Umgehen mit der neuen Technik und den damit einhergehend en Veränderungen vermittelt.

Einer der Vorteile des Internet ist die Schaffung eines direkten Kanals, über den ohne Zwischeninstanzen kommuniziert beziehungsweise Informationen verbreitet werden können. Dadurch wird unter anderem ein direkterer Kontakt zwischen den Bürgern und politi schen Funktionsträgern ermöglicht: Informationen und Meinungen können ohne die Filterinstanz der Massenmedien und so unabhängig von deren agenda setting übermittelt werden. Diese Art von Kontakt erfordert ein hohes Maß an Engagement, sowohl von den Anbiet enden als auch von den Nutzenden und wird bei einer weiter verbreiteten Nutzung schwer zu verwirklichen sein. Die Tendenz zur Ausbildung von Kommunikationsknoten deutet eine Lösung dieses Problems an. Dies widerspricht aber nicht den erweiterten Chancen d es Netzes: Zusätzlich zu den bisherigen Informationsangeboten kann sich der Nutzer je nach Bedarf umfassend weiter informieren.

Die negative Bewertung zu kommunikativen Meinungs- und Willensbildungsprozessen in größeren Gruppen liegt zum einen an den Besonderheiten der CMC-Kommunikation, zum anderen daran, daß eine prozeßorientierte und zielgerichtete Nutzung noch selten praktizie rt wurde. Hier kann und muß Abhilfe geschaffen werden: Politische Foren im Internet schaffen neue Ebenen, die konstruktiv zur Positionsfindung oder Problemlösung genutzt werden können. Dies wird in den Versuchen, eigene, moderierte news-groups im WWW anzu bieten, deutlich und ließe sich über eine Erhöhung der Anzahl weiter ausbauen. Vor allem aber muß der Spielcharakter weichen und eine problemzentrierte Nutzung gefördert werden. Während die Entwicklungen im WWW, die zwar rasend schnell neue Standards prod uzieren, diese jedoch nur noch graduelle Neuerungen bringen, werden sich vor allem auf der direktenKommunikationsebene qualitative Änderungen ergeben, die bisherige Unzulänglichkeiten der Kommunikation verbessern werden. Zahlreiche Versuche zur Einrichtun g eines Internet-Telefons beweisen dies ebenso wie die Bemühungen der Entwicklung von preisgünstigen, schnellen Videokonferenzsystemen. Dadurch wird die synchrone Kommunikation eine Erweiterung um die audio-visuellen Kanäle erfahren, die die beschriebenen Schwierigkeiten kompensieren können.

Das Internet wird nicht automatisch zu einer Politisierung seiner Bewohner führen. Die Möglichkeiten, die bestehenden Kommunikationsverhältnisse auszuweiten und einen großen Informationsfluß zu gewähren, stellen aber Chancen dar, die nicht ungenutzt bleib en dürfen. Eine weite Vernetzung, eine aktive Einbindung der Möglichkeiten in das institutionlisierte und nicht-institutionalisierte politische System und so die Aufhebung zwischen realer Politik und virtuellem Übeplatz können das Potential des Internet w eiter fördern und ausbauen.

Literatur

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Gerhards, Jürgen/Neidhardt, Friedhelm (1993): Strukturen und Funktionen moderner Öffentlichkeit. In: Langenbucher, Wolfgang R. (Hg.): Politische Kommunikation. Grundlagen, Strukturen, Prozesse. Wien. S.52-89.

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Date of Publishing: July-97