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Bericht: Veranstaltungsreihe Zwischen Hetze und Meinungsfreiheit im Sommersemester 2017

Bericht: Veranstaltungsreihe Zwischen Hetze und Meinungsfreiheit im Sommersemester 2017

Die Grenze des Sagbaren in der Politik und Wissenschaft.text.image0

Der zunehmende Anstieg von verbalisierter Menschenverachtung durch die Nutzung digitaler Medien hat die Frage nach dem „Sagbaren“ in demokratischen Gesellschaften neu in eine öffentliche Debatte gebracht. Sie stellt nicht zuletzt auch in der schulischen und universitären Lehre eine große Herausforderung dar und war der Ausgangspunkt der Reihe Zwischen Hetze und Meinungsfreiheit. Die dreiteilige Veranstaltungsreihe mit Gastvorträgen und Debatten wurde von Dr. Tina Olteanu (Vertretungsprofessorin am Institut für Politikwissenschaft) für die ZMI-Sektion 1 im Sommersemester 2017 organisiert. Ziel war es, das Spannungsverhältnis zwischen dem Recht auf Meinungsfreiheit und dessen Grenzen kritisch zu reflektieren.

Die erste Veranstaltung am 9. Mai 2017 beschäftigte sich mit den rechtlichen Grenzen der Meinungsfreiheit. PD Dr. Alexander Thiele (Universität Göttingen) betonte in seinem Beitrag die hohe Relevanz der Meinungsfreiheit als zentrales demokratisches Recht. Jedoch bedeutet dies nicht im Umkehrschluss, dass jede Form der Meinungsäußerung durch dieses Gesetz tatsächlich geschützt ist. Sandra Niggemann (Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz) präsentierte den Entwurf des inzwischen verabschiedeten „Netzwerk-Durchsetzungsgesetzes“, welches große Social Media Konzerne in die Pflicht nehmen soll, gegen Hasskriminalität entschieden vorzugehen.

Die US-amerikanische Journalistin Dr. Sarah Kendzior, die am 28.06.2017 einen Vortrag zu „Coping with social media under a post-truth president“ hielt, zeigte auf, inwiefern sich das Verhältnis von klassischen Medien und Social Media zur Politik geändert hat. Kendzior zeichnete das Bild einer US-amerikanischen Gesellschaft, die sich in einem tiefgreifenden Umbruchprozess befindet und in der viele der konstituierenden Elemente des amerikanischen Selbstverständnisses, wie etwa die Meinungs- und Pressefreiheit, starkem Druck ausgesetzt sind.

Am 4 Juli 2017 wurde die Veranstaltungsreihe mit zwei Vorträgen zum Thema „Die Grenze des Sagbaren in Politik und Wissenschaft - Antifeminismus, Sexismus, Homophobie und Rassismus“ beendet. Franziska Schutzbach (Universität Basel) und Ass. Prof. Ricarda Drüeke (Universität Salzburg) analysierten aus unterschiedlichen Perspektiven antifeministische Diskurse, die zunehmend nicht nur als (rechte) Randerscheinungen auftreten, sondern mehr und mehr eine Verankerung in der „Mitte“ der Gesellschaft finden.

Den Bericht von Tina Olteanu zur Veranstaltungsreihe Zwischen Hetze und Meinungsfreiheit können Sie auf der Seite der Sektion 1 in voller Länge nachlesen.

(11.07.2017, Katharina Monaco)