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Steuerpflicht bei Auftragsforschung

Unter Auftragsforschung ist im Allgemeinen das wissenschaftliche Forschen im Auftrag eines (oft privatwirtschaftlichen, aber auch öffentlichen) Mittelgebers in Form eines Forschungsauftrages oder einer Forschungskooperation zu verstehen. Das Ziel des Forschungsauftrages wird hierbei vom Auftrag-/Mittelgeber vorgegeben und die Forschungsresultate sowie auch die Publikations-, Schutz-, Urheber-, Nutzungs-, und Verwertungsrechte sind ausschließlich dem Auftraggeber vorbehalten. Die vorgenannten Inhalte werden vertraglich festgelegt.

Bis Ende 2003 waren von Hochschulen erbrachte Leistungen im Bereich der Auftragsforschung gem. § 4 Nr. 21a UStG umsatzsteuerfrei. Nachdem der EuGH diese Vorschrift bereits im Juni 2002 für rechtswidrig erklärt hatte, strich der Gesetzgeber § 4 Nr. 21a UStG a.F. im Rahmen des Steueränderungsgesetzes 2003 mit Wirkung zum 01.01.2004 ersatzlos, so dass damit die zuvor geltende Steuerbefreiung mit Ablauf des 31.12.2003 entfallen ist.

Seit 01.01.2004 sind für die Forschungstätigkeit von Dritten vereinnahmte Mittel nur dann Umsatzsteuerfrei, wenn es sich um Spenden oder sog. echte Zuschüsse handelt, die nicht an bestimmte Umsätze anknüpfen, sondern unabhängig von einer bestimmten Leistung gewährt werden, weil sie im überwiegenden öffentlich-rechtlichen Interesse – z.B. aus strukturpolitischen, volkswirtschaftlichen oder allgemeinpolitischen Gründen – gezahlt werden. Insbesondere der Vorbehalt von Verwertungsrechten für den Zuwendungsgeber oder ein Zustimmungsvorbehalt des Zuwendungsgebers für die Veröffentlichung der Ergebnisse führt in der Regel zu einem umsatzsteuerpflichtigen Leistungsaustausch, wenn die Vorbehalte nicht lediglich dazu dienen, die Forschungstätigkeit zu optimieren und die Ergebnisse für die Allgemeinheit zu sichern. Es ist ohne Bedeutung, ob die Forschungstätigkeit Grundlagenforschung oder anwendungsorientierte Forschung darstellt.

Ab 01.07.2011 werden alle Auftragsforschungs- und Dienstleistungsprojekte nach Vollkosten berechnet.

Auftragsforschungs- und Dienstleistungsprojekte