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Mittel zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre (QSL-Mittel)

Den Hochschulen des Landes werden in jedem Semester zweckgebundene Mittel nach dem Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre zur Verfügung gestellt.

Die Zweckbindung der Mittel ist im Gesetz festgelegt: „Die Hochschule ist verpflichtet, die Einnahmen zweckgebunden zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre zu verwenden. Sie ist insbesondere verpflichtet, die Voraussetzungen für die Studierenden zu schaffen, in angemessener Zeit zum Studienerfolg zu kommen, indem sie sicherstellt, dass das in den Prüfungs- und Studienordnungen vorgesehene Lehrangebot tatsächlich in ausreichendem Maße ohne zeitliche Verzögerung wahrgenommen werden kann. Sie intensiviert die Beratung und Betreuung der Studierenden…“ (§ 1 Abs. 3 des Gesetzes zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen vom 18.06.08).
Die nach diesem Gesetz den Hochschulen zufließenden Landesmittel müssen auf Grundlage der Satzung des Präsidiums innerhalb der Hochschule vergeben werden, wobei das Gesetz bezüglich der inhaltlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten der Satzung im Hinblick auf die Art der Mittelvergabe und die Entscheidungshoheit über die Mittelverwendung nur wenig Spielräume lässt. „Die Vergabe der Mittel innerhalb der Hochschule erfolgt auf Grundlage einer Satzung des Präsidiums. Darin ist festzulegen, dass der Vorschlag … für die Vergabe der Mittel von einer Kommission erarbeitet wird…“(§ 1 Abs. 4 des Gesetzes zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen vom 18.06.08)
Das Präsidium hat daraufhin die Satzung des Präsidiums der Justus-Liebig-Universität Gießen zur Vergabe der Mittel nach dem Gesetz zur Verbesserung der Qualität der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen (QSL-Vergabesatzung) und Bewirtschaftungsregeln (Vergabesatzung, Anlage 1) verabschiedet.
Das Gesetz regelt weiterhin, dass der Verwendungsvorschlag der Kommission vom Präsidium (bzw. bei dezentral auf die Fachbereiche verteilten Mitteln nach Maßgabe des Gesetzes laut Satzung vom Dekanat) nur mit schriftlicher Begründung abgeändert werden kann. Die Abänderung ist der Kommission zur erneuten Beratung vorzulegen. Kann kein Einvernehmen hergestellt werden, entscheidet der Senat (bzw. bei den dezentralen Mitteln der Fachbereichsrat).

 

Gesetz

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Dezentrales Budget   

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Satzung

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Antragsverfahren (Zentrales Budget)

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Mittelverteilung

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Zeitplan (Zentrales Budget)

  

Zentrales Budget 

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