Ergebnis 2010 27. Januar 2010
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Wahlbeteiligung
Stellungnahme zur Wahl-Vollversammlung 17. Januar 2010
Liebe Kommilitoninnen und Kommilitonen,
aufgrund der Diskussion über eine mögliche Wahl-Vollversammlung zu den aktuell anstehenden Hochschulwahlen gibt der Wahlausschuss der verfassten Studierendenschaft nachfolgende Erklärung ab:
Der Wahlausschuss hatte beim Allgemeinen Studierendenausschuss angefragt, ob eine Wahlvollversammlung gewünscht und eine entsprechende Zusammenarbeit erbeten wird. Dazu gab es die Rückmeldung, dass der AStA dies übernehmen würde.
In den vergangenen Jahren organisierte der AStA die Wahlvollversammlungen in Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Wahlausschuss, der zum Beispiel im letzten Jahr die Tagesordnung und die Moderation organisierte. Der AStA hatte die allgemeine Bewerbung der Vollversammlung sowie die Organisation dafür (Technik, Raum etc) übernommen.
Der Wahlausschuss zeigt sich überrascht, dass die Neutralität als Begründung für eine Nichtbeteiligung des AStAs angeführt wird. Auch wurde dies bis jetzt nicht kommuniziert. Erst durch die Darstellung des AStA-Referenten Patrick Krug über einen nichtoffiziellen Emailverteiler kam die Information in den Bereich des Wahlausschusses.
Der Wahlausschuss erklärt zu den rechtlichen Grundlagen, dass die Satzung der verfassten Studierendenschaft dem AStA und dem Studierendenparlament das Recht zuerkennt, eine Vollversammlung einzuberufen gemäß § 41 Absatz 1 der Satzung. Der Wahlausschuss hat dazu keine Legitimation aufgrund des bestehenden Rechts der verfassten Studierendenschaft.
„Der Wahlausschuss ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Studierendenparlament und den Fachschaftsräten verantwortlich“, besagt die Wahlordnung. Dazu gehört insbesondere die Bekanntmachung der Wahlen, die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge sowie der einzelnen Kandidaturen, die Bekanntmachung der Wahlvorschläge, die Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Urnenwahl, die Durchführung der Auszählung, die Feststellung und Bekanntgabe der Wahlergebnisse und der Sitzverteilung sowie gegebenenfalls die Durchführung einer Nachzählung. Von der Vorbereitung und Durchführung einer Vollversammlung zu den Wahlen spricht weder die Wahlordnung noch die Satzung.
Nachfolgend zur Erläuterung die Rechtsquellen:
Satzung der Studierendenschaft:
§ 41 Vollversammlung
(1) Der Allgemeine Studentenausschuß und das Studentenparlament können eine Vollversammlung durchführen.
Wahlordnung der Studierendenschaft:
§ 10 Wahlausschuss, Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
(1) Der Wahlausschuss ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Studierendenparlament und den Fachschaftsräten verantwortlich.
§ 13 Aufgaben des Wahlausschusses
(1) Zu den Aufgaben des Wahlausschusses gehören insbesondere:
1. die Bekanntmachung der Wahlen,
2. die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge sowie der einzelnen Kandidaturen.
3. Bekanntmachung der Wahlvorschläge;
4. Überwachung der ordnungsgemäßen Durchführung der Urnenwahl;
5. Durchführung der Auszählung;
6. Feststellung und Bekanntgabe der Wahlergebnisse und der Sitzverteilung;
7. gegebenenfalls die Durchführung einer Nachzählung.
Auch zu finden unter:
Plakat und Flyer 4. Januar 2010
Plakat:
Flyer-innen:
Flyer-außen:
Kandidaturbögen und Merkblätter 4. November 2009
Die Kandidaturbögen für die Wahlen zum Studierendenparlament und zu den Fachschaftsräten können entweder in der Geschäftsstelle des AStA abgeholt oder hier herruntergeladen werden:
Bitte beachtet auch die Merkblätter, die wichtige Hinweise für das Einreichen der Wahlvorschläge beinhalten:
Wahlbekanntmachung für das WS 09/10 4. November 2009
WahlhelferInnen im WS 09/10 gesucht! 14. Oktober 2009
Der Wahlausschuss der Studierendenschaft sucht WahlhelferInnen für die Wahlen zum Studierendenparlament und zu den Fachschaftsräten. Die Wahlen finden vom 20.01. bis 26.01.2010 statt. WahlhelferInnen können nur Studierende der JLU sein, die nicht für eine Liste kandidieren. Der Stundenlohn beträgt 8€.
Aufgabenbereiche:
-
Erstellen der Werbung (Kenntnisse von Grafikprogrammen) – November 2009
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Wartung der Homepage (WordPress) – ab sofort bis zum Ende der Wahlen
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Flyern und Plakatieren – Anfang Januar 2010
-
Ausgabe der Stimmzettel an der Wahlurne – 20.01.-26.01.2010
-
Auszählung der Stimmen – 26.01.2010 ab 16:30 Uhr
Bei Interesse tragt Euch bitte in die Liste in der Geschäftsstelle des AStA ein oder sendet uns einfach eine E-Mail an wahlausschuss@uni-giessen.de mit folgenden Angaben:
- Name, Telefonnummer
-
gewünschte Aufgabenbereiche
-
Notiz, ob ein Auto zur Verfügung steht
Wahlergebnis 2009 27. Januar 2009
Das Wahlergebnis ist da. Nur als Verweis auf die Datei, da der Autor dieser Zeilen noch arbeiten und schlafen muss.
Hier das Wahlergebnis (gibt es auch als Exceldatei). Einige Kleinigkeiten fehlen, das Ergebnis des FSR 03 wurde leider noch nicht digitalisiert. Die Wahlbeteiligung liegt bei ca. 28,7%.
Update: Die Wahlergebnisse des FSR 03 sind nun auch digitalisiert. Die gewählten Fachschaftsräte wurden fett hervorgehoben.
Du hast die Wahl! 22. Januar 2009
Seit gestern wird gewählt.
Die Wahllokale befinden sich in der Licherstraße 68, dem IFZ für Umweltsicherung, dem Phil II (Audimax), der Frankfurterstraße 100, im Uni-Hauptgebäude, dem Otto-Eger-Heim und in der neuen Mensa. Gewählt werden kann überall von 9 bis 16 Uhr bis Dienstag außer am Wochenende.
Wahlflyer digital 16. Januar 2009
Den Wahlwerbeflyer gibt es nun auch digital (3.2MB):
Nix wie hin: Vollversammlung diesen Dienstag 14. Januar 2009
Am Dienstag, 20.01.2009, findet zum Auftakt der Wahlen eine Vollversammlung der Studierenden statt. Hier die harten Fakten:
Dienstag, 20.01.2009 um 12 Uhr
Phil. II, A109
Es werden sich VertreterInnen aller Listen vorstellen und es wird eine Möglichkeit geben, den Listen Fragen zu stellen und sich über unterschiedliche Themen an der Hochschule zu informieren.
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