Umweltauswirkungen von CETA und TTIP

Nr. 184 • 13. Oktober 2016

Die beabsichtigten Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada bzw. den USA stehen im Fokus des ersten Umweltrechtlichen Praktikerseminars des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) am Donnerstag, 20. Oktober 2016. Über die Auswirkungen auf die Umwelt von CETA und TTIP spricht die auf Umwelt- und Energierecht spezialisierte Berliner Anwältin Dr. Cornelia Ziehm. Die beiden Freihandelsabkommen sind in der Öffentlichkeit hoch umstritten. Umweltverbände befürchten die Absenkung von Umweltschutzstandards, sollten die Abkommen in Kraft treten. Die Befürworterinnen und Befürworter verweisen darauf, dass bestehende Regelungskompetenzen nicht angetastet würden. Tatsächlich lassen das fertig ausgehandelte CETA und das im Entwurf bekannte TTIP das europäische Primärrecht ebenso wie die sekundärrechtlichen Verordnungen und Richtlinien der EU formal zunächst unberührt.

Dr. Ziehm geht daher in ihrem Vortrag der Frage nach, ob es gleichwohl zur Absenkung von Umweltschutzstandards kommen kann bzw. kommen würde. Dabei nimmt sie insbesondere auch die aktuelle Vorgehensweise der Europäischen Kommission bei der Pflanzenschutzmittel- und Biozid-Verordnung in den Blick.

Dr. Ziehm studierte Rechtswissenschaften in Hamburg und Straßburg. Nach ihrer Promotion arbeitete sie als Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Umwelt-, Bau- und Planungsrecht in Hamburg. Bevor sie 2005 Aufbau und Leitung des Bereichs „Recht und Verbraucherschutz“ bei der Deutschen Umwelthilfe e.V. in Berlin übernahm, war sie persönliche Referentin des Vorsitzenden des Sachverständigenrates der Bundesregierung für Umweltfragen (SRU). Im Jahr 2007 wechselte sie als Staatsrätin für Umwelt, Europa und Entwicklungszusammenarbeit nach Bremen. Von 2009 bis 2013 leitete Dr. Cornelia Ziehm den Bereich „Klimaschutz und Energiewende“ bei der Deutschen Umwelthilfe. Seit 2014 ist sie als selbständige Rechtsanwältin mit den Schwerpunkten Umwelt- und Energierecht in Berlin tätig. Zu ihren Mandanten zählen Bundesoberbehörden, Landesministerien, Umwelt- und Verbraucherschutzverbände, wissenschaftliche Institute und Privatpersonen. Neben ihrer anwaltlichen Tätigkeit ist Dr. Cornelia Ziehm Lehrbeauftragte an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde und Mitherausgeberin der Zeitschrift für Umweltrecht und der Zeitschrift für Neues Energierecht.

Das Umweltrechtliche Praktikerseminar beginnt um 18.15 Uhr  und endet gegen 20 Uhr. Es findet im Seminargebäude des Fachbereichs Rechtswissenschaft statt (Licher Straße 68, Raum 021). Die Teilnahme ist kostenfrei.

Die Veranstaltungen des Umweltrechtlichen Praktikerseminars sind als Fortbildungsveranstaltungen gemäß § 15 FAO für Fachanwälte im Verwaltungsrecht geeignet. Teilnahmebescheinigungen werden auf Wunsch ausgestellt.

Das Umweltrechtliche Praktikerseminar
Das Umweltrechtliche Praktikerseminar am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen findet im Rahmen des Gießener Forschungsschwerpunkts Umweltrecht seit 1990 statt. Es ist von Prof. Dr. Klaus Lange gegründet worden und wird nun von Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold, Professur für Öffentliches Recht, und Prof. Dr. Franz Reimer, Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie, geleitet. Das Praktikerseminar führt Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sowie Praktikerinnen und Praktiker – Angehörige staatlicher und kommunaler Verwaltungen, Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und -anwälte, Rechtsanwältinnen und -anwälte, Vertreterinnen und Vertreter von Wirtschaftsunternehmen und Verbänden – aus ganz Hessen und auch aus anderen Bundesländern zu drei bis vier Vortragsveranstaltungen und Diskussionen im Semester zusammen.

• Termin

Umweltrechtliches Praktikerseminar zu Umweltauswirkungen von CETA und TTIP
Donnerstag, 20. Oktober 2016, 18.15 Uhr
Seminargebäude des Fachbereichs Rechtswissenschaft, Raum 021, Licher Straße 68,
35394 Gießen

• Weitere Informationen

www.uni-giessen.de/fbz/fb01/professuren/reimer/projekte/umwelt

• Kontakt

Prof. Dr. Franz Reimer
Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21121/81

Prof. Dr. Bettina Schöndorf-Haubold    
Professur für Öffentliches Recht
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21121

Pressestelle der Justus-Liebig-Universität Gießen, Telefon: 0641 99-12041