13.05.09 - Der Papst, die Reichsgerichtsentscheidung von 1897 und der Vorkauf
Unter dem Link finden Sie den Artikel "Kartelle in Deutschland" von Hans-Heinrich Barnikel aus dem von diesem Autor 1972 herausgegebenen Band Theorie und Praxis der Kartelle. Sie erhalten Informationen über das Alaunkartell aus dem Jahr 1470 zwischen dem Papst und dem König von Neapel. Dieses Beispiel zeigt schön, wie die Beteiligten sichergestellt haben, dass es nicht zum "Cheating", zum Abweichen von der vereinbarten Kartelllösung, kommt (S. 2f). Auch die Reichsgerichtsentscheidung von 1897 ist ausführlich dargestellt (S. 38 ff). Diese Entscheidung hat die zivilrechtliche Wirksamkeit von Kartellverträgen sanktioniert. Dies heisst im konkreten Fall: Das Mitglied eines Kartells der sächsischen Holzzstoffindustrie musste eine Vertragsstrafe zahlen, weil es sich nicht an die Kartellabsprachen hielt! Im Aufsatz erfahren Sie auch etwas über die Praxis des Vorkaufs gegen die sich der Würzburger Bischof Berthold von Sternberg mit Anordnungen von 1279 und 1297 wandte, um die Märkte offen zu halten und überhöhte Preise zu bekämpfen(S.2). Der Aufsatz liefert auch (historische) Definitionen des Kartellbegriffs (S. 23ff.). Lujo Brentano definiert z.B. 1889:
"Die Kartelle sind Vereinigungen von Produzenten, um durch planmäßige Anpassung der Produktion an den Bedarf einer Überproduktion und den sie begleitenden verhängnisvollen Folgen: Preissturz, Bankerott, Kapitalentwertung, Arbeiterentlassung und Brotlosigkeit vorzubeugen."
Bücher sieht das 1894 bei der Tagung des Vereins für Socialpolitik in Wien prosaischer:
"Ich möchte jede vertragsmäßige Vereinigung von selbständigen Unternehmungen zu den Kartellen rechnen, welche den Zweck verfolgt, durch dauernde monopolistische Beherrschung des Marktes den höchsmöglichen Kapitalprofit zu erzielen." (S. 25)
Die Recherche nach dem Autor des Aufsatzes hat mich zu einem interessanten, und äusserst aktuellen Artikel aus der Zeit vom 21.12.1973 geführt. Der (digital verfügbare) Aufsatz stellt unter dem Titel "Zum Nichtstun verdammt"die Anstrengungen des Bundeskartellamts dar, den Mineralölfirmen die Setzung überhöhter Preise nachzuweisen. Wundern Sie sich nicht, wenn es in diesem Artikel plötzlich um den "Waffenstillstand im Spaghetti-Krieg" geht. Offensichtlich hat hier die Digitalisierung verschiedene Artikel durcheinandergeworfen. Der Ausschnitt liefert einen Einblick in die Wirkung von Preiskontrollen. Hören Sie aber bei den Spaghettis nicht auf zu lesen. Die unergründlichen Wege der automatischen Digitalisierung liefern uns noch einen interessanten Beitrag zur Entwicklung des Automobilsektors in Zeiten der (ersten) Ölkrise.
"Der Schrecken sitzt tief, die Zahlen sind so schlecht wie nie zuvor: Im Oktober gingen die Neuwagenbestellungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 31 Prozent und im November um 46 Prozent zurück. Für den Dezember zeichnet sich ein Wert von weit über 50 Prozent Minus ab."
Kommt Ihnen das nicht bekannt vor?