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Dorothée de Nève zum Mord an Walter Lübcke

Dorothée de Nève diskutierte den Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und den Anstieg an tätlichen Angriffen gegen Politiker.

Foto de Nève B
Prof. Dorothée de Nève

 

Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten und CDU-Politiker Dr. Walter Lübcke in seinem Heimatort Wolfhagen am 02. Juni 2019 erschütterte das ganze Land. Aus kurzer Distanz wurde Lübcke mutmaßlich von einem Rechtsextremisten erschossen.

In einem Zeitungsartikel diskutierte Prof. Dorothée de Nève, Politikwissenschaftlerin an JLU und stellvertretende Geschäftsführende Direktorin des ZMI, den besorgniserregenden Anstieg von gegen PolitikerInnen gerichteten Gewalttaten. Insbesondere KommunalpolitikerInnen seien davon betroffen. Eine Umfrage des Magazins Kommunal ergab beispielsweise, dass Beschimpfungen und Bedrohungen inzwischen fester Bestandteil des Mandats auf lokaler Ebene sind.

Laut de Nève verdeutlicht der Mord an Lübcke, dass insbesondere in Hessen der Rechtsterror keineswegs aufgeklärt ist. Auch betont die Politikwissenschaftlerin, dass diese Tat nicht als Einzelfall abgetan werden darf:

„Es handelt sich bei dem Mord am Regierungspräsident Lübcke nicht um eine pathologische Tat eines  Einzeltäters. Vielmehr geht es um eine gezielte Form politischer Partizipation. Hier wird mit illegaler  Gewaltanwendung Politik gemacht."

Auf die Frage, wie gegen solchen Hass gegen PolitikerInnen vorgegangen werden kann, hat de Nève eine klare Antwort. Sie plädiert für ein solidarisches Zusammenleben, in dem die Verantwortung für Gegenmaßnahmen gegen diesen "gewalttätigen Irrsinn" nicht auf PolitikerInnen abgeschoben wird, sondern sich jede Bürgerin und jeder Bürger gegen die Verrohung auf der Straße, in der Kneipe und in den sozialen Medien einsetzt. Konkret wäre außerdem ein hessischer NSU-Untersuchungsausschuss zu empfehlen, der gezielt terroristische Netzwerke offenlegt.

Der vollständige Artikel erschien in der Wetzlarer Neue Zeitung, der Dill Post, dem Weilburger Tageblatt und dem Hinterländer Anzeiger.

 

 

(11.07.2019, Rahel Schmitz)