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Claus Leggewie zur Bedeutung des Ibiza-Videos für Deutschland

Die Tragweite des heimlich gedrehten Ibiza-Videos für Deutschland: Prof. Claus Leggewie in der Frankfurter Rundschau.

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Prof. Claus Leggewie. Foto: KWI
In einem Beitrag in der Frankfurter Rundschau diskutiert Prof. Claus Leggewie die Signifikanz des heimlich gedrehten Ibiza-Videos für Deutschland. Das Video dokumentiert die Bereitschaft des zurückgetretenen österreichischer Vize-Kanzlers und ehemaligen Parteivorsitzenden der FPÖ Heinz-Christian Strache sowie des ehemaligen FPÖ-Fraktionschefs Johann Gudenus zu Korruption, der Übernahme der Medien und illegaler Parteifinanzierung.

Besonders bedenklich sei dabei, dass es zwar nach Veröffentlichung der Aufnahmen Konsequenzen für die österreichische Regierungskoalition gegeben habe, ein echter "Ibiza-Effekt" jedoch ausblieb. Strache trat vom Amt des Vizekanzlers zurück und gab ebenfalls den Posten als FPÖ-Parteiobmann ab; bei der Europawahl erhielt er dennoch mit 44.000 Vorzugsstimmen genug Stimmen, um in das Europaparlament einzuziehen, falls er auf das Mandat nicht verzichtet.

Leggewie zieht in seinem Artikel "So sind wir nicht" explizit den Vergleich zwischen der politischen Lage in Österreich und Deutschland:

"Die AfD hat ein ähnlich präpotentes und halbseidenes Personal, genauso schlecht geführte Bücher und sie stünde nicht minder an, sich den Staat zur Beute zu machen, sobald sie zum Beispiel in Sachsen einen Fuß in die Tür bekommt. Und genau wie die Freiheitlichen bekämpft sie die öffentlich-rechtlichen Medien und will sich den Verfassungsschutz gefügig machen."

"So sind wir nicht" - das gilt es nun in Deutschland zu beweisen, so Leggewie. Ob das aber in Anbetracht der jüngsten Erfolge der AfD gelingen wird, erscheint fraglich.

 

 

(05.06.2019, Rahel Schmitz)