Novellierung der EG-Abfallrahmenrichtlinie

Nr. 236 • 14. Oktober 2009

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe des Umweltrechtlichen Praktikerseminars im Wintersemester spricht am Donnerstag, 22. Oktober 2009, Rechtsanwalt Dr. Ludger Giesberts, LL.M., DLA Piper, Köln, über das Thema „Novellierung der EG-Abfallrahmenrichtlinie – Nebenprodukte und Ende der Abfalleigenschaft”. Die Novelle der EG-Abfallrahmenrichtlinie brachte u. a. zwei wesentliche Neuerungen: Erstmals findet sich eine gesetzliche Regelung zur Abgrenzung von Abfall und Nebenprodukten. Daneben liefert die novellierte Richtlinie Kriterien zur Bestimmung des Abfallendes. Damit nimmt sich die Richtlinie der in der Praxis äußerst bedeutsamen Problematik an, ob bzw. wie lange ein Stoff oder Gegenstand als Abfall zu qualifizieren ist und folglich dem Regime des Abfallrechts unterliegt.

Der Vortrag erläutert und präzisiert die gesetzlichen Regelungen und deren praktische Handhabung anhand konkreter Beispiele. Gleichzeitig werden damit einhergehende Fragen, zum Beispiel in Bezug auf das zur Konkretisierung vorgesehene Komitologieverfahren oder zum Eingreifen der Pflichten der europäischen Chemikalienverordnung REACH, behandelt.

Dr. Giesberts ist nach einer Tätigkeit als Partner bei Freshfields Bruckhaus Deringer seit März 2008 Rechtsanwalt/Partner bei DLA Piper in Köln. Er berät Unternehmen, Finanzinstitute, Wirtschaftsverbände sowie öffentliche Unternehmen und Behörden in allen Fragen des Umweltrechts, EG-Rechts, Luftfahrtrechts, Planungsrechts sowie bei Privatisierungen und PPP-Projekten. Darüber hinaus ist er Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln. Er ist Autor zahlreicher einschlägiger Veröffentlichungen und Herausgeber des Beck Online Kommentars Giesberts/Reinhardt, Umweltrecht OK.

Der öffentliche Vortrag beginnt um 18.15 Uhr in Hörsaal 021 des gemeinsamen Vorlesungs- und Seminargebäudes des Fachbereichs Rechtswissenschaft und des Fachbereichs Wirtschaftwissenschaften in der Licher Straße 68. Dem Vortrag wird eine Diskussion unter Leitung von Prof. Dr. Klaus Lange folgen.

Ausblick:
Das Umweltrechtliche Praktikerseminar wird am 26. November 2009 mit einem Vortrag von Rechtsanwalt Dr. Lars Diederichsen, Frankfurt am Main, zum Thema „Umweltschadensgesetz“ fortgesetzt.

• Termin:

Donnerstag, 22. Oktober 2009, 18.15 Uhr
Vorlesungs- und Seminargebäude des Fachbereichs Rechtswissenschaft,
Licher Straße 68, 35394 Gießen, Hörsaal 021

• Weitere Informationen: www.uni-giessen.de/gifu

• Kontakt:

Prof. Dr. Martin Eifert, Professur für Öffentliches Recht
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21090, Fax: 0641 99-21099

Prof. Dr. Klaus Lange, Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21181, Fax: 0641 99-21189

Prof. Dr. Franz Reimer, Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21180, Fax: 0641 99-21189

Herausgegeben von der Pressestelle der Universität Gießen, Telefon 0641 99-12041