„Politik im Blick – Schüler diskutieren mit“

Nr. 247 • 4. Dezember 2012

Schülerinnen und Schüler diskutierten „im Parlament“.  Das auf Initiative von Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms ins Leben gerufene Projekt „Politik im Blick – Schüler diskutieren mit“ ist in eine neue Runde gegangen. Höhepunkt der Neuauflage ist die Parlamentssitzung am 7. Dezember 2012. Alle Beteiligten dürfen sich auf heftige Diskussionen und schlagkräftige Argumente  in der Aula der der Justus-Liebig-Universität  Gießen (JLU) freuen. JLU-Kanzler Dr. Michael Breitbach wird die jungen Gäste begrüßen. Die Vertreter der Medien sind zu der Veranstaltung herzlich eingeladen.

In Anlehnung an den Arbeitstag eines Abgeordneten finden sich die Schülerinnen und Schüler  schon früh morgens in der JLU zusammen. Die Abschlussveranstaltung von „Politik im Blick“ bringt auf diese Weise viele junge Leute zum ersten Mal in Kontakt mit einer Universität. Im Laufe des Tages werden die jungen Parlamentarierinnen und Parlamentarier Fraktionsvorsitzende wählen, in Arbeitskreisen themenspezifisch diskutieren, Änderungsanträge formulieren, sich zu Plenarsitzungen einfinden um Reden zu halten und über die Gesetzesentwürfe abzustimmen. Ganz wie im Deutschen Bundestag übernimmt Dr. Hermann Otto Solms bei den Plenarsitzungen den Vorsitz.

Das Projekt „Politik im Blick – Schüler diskutieren mit“ wurde auf Initiative von Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms ins Leben gerufen. Dabei handelt es sich um eine deutschlandweit einmalige Verbindung aus einem Planspiel mit einer Präsenzveranstaltung und einem Internetprojekt. An dem Projekt nehmen in diesem Jahr 150 Schülerinnen und Schüler  von sieben Schulen aus Stadt und Kreis Gießen teil.

„Politik im Blick“ soll Schülerinnen und Schülern der Sekundar- und Oberstufe die Möglichkeit geben, sich mit aktuellen politischen Themen zu beschäftigen und einen Einblick in die Arbeit von Parlamentariern zu gewinnen. Ziel des Projekts ist es, Interesse für Politik, politische Zusammenhänge und Entscheidungsprozesse zu wecken. Dr. Hermann Otto Solms führt „Politik im Blick“ in seiner Funktion als Vizepräsident des Deutschen Bundestags durch. Besonders wichtig ist ihm deswegen, dass das Planspiel parteipolitisch neutral gestaltet ist und die Schülerinnen und Schüler sich jederzeit mit ihren Fragen an ihn wenden können.

• Ablauf der Parlamentssitzung am 7. Dezember 2012
  

7.45 – 8.05 Uhr Check-In / Beginn der Veranstaltung
Die Abgeordneten der Fraktionen erhalten Ablaufplan, Namensschilder etc.
8.15 – 8.30 Uhr Begrüßung durch VP Dr. Solms und JLU-Kanzler Dr. Michael Breitbach
8.30 – 8.45 Uhr Verleihung „Deutschland – Land der Ideen“
8.45 – 9.00 Uhr Einführung in das Planspiel durch x³
9:10 – 9.55 Uhr Fraktionssitzungen
Die Abgeordneten finden sich in ihren zugeteilten Fraktionen zusammen.
1. Wahlen: Die Fraktionen wählen Fraktionsvorsitzende (1 pro Fraktion), Ausschussvorsitzende (1 pro Fraktion) und Schriftführer (1 pro Fraktion)
2. Verständigung über Parteipolitische Positionen
10.00 – 10.25 Uhr Eröffnung des Plenums durch den Parlamentspräsidenten Solms
Konstituierung des Parlaments, kurze Vorstellung der Fraktionsvorsitzenden durch den Parlamentspräsidenten und Einsetzung der Ausschüsse. Die Gesetzesentwürfe werden an die Ausschüsse überwiesen.
10.30 – 11.15 Uhr Ausschüsse (beratend)
In den beratenden Ausschüssen wird zu den Gesetzesentwürfen Stellung genommen. Die Stellungnahmen werden an die federführenden Ausschüsse weitergegeben.
10.45 – 11.30 Uhr Ausschüsse (federführend)
Beschlussfassungen in den federführenden Ausschüssen, unter Einbeziehung der Beschlussempfehlungen aus den beratenden Ausschüssen.
11.50 – 12.30 Uhr Fraktionssitzung
Erarbeitung einer gemeinsamen Position zu den Beschlussempfehlungen und ggf. Erarbeitung von Änderungsanträgen. Beauftragen eines Redners, der die Position der Fraktion in der 2. Lesung vertritt. Ggf. letzte Verhandlungen mit anderen Fraktionen zur Abstimmung.
12.35 – 13.20 Abschlussplenum: 2. und 3. Lesung
a) Direkte Demokratie: 2. Lesung: 1. Darstellung der Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses (Gesetzesentwurf in der Ausschussfassung). 2. Debatte – öffentliche Darstellung der Fraktionspositionen (1 Redner pro Fraktion). 3. Abstimmung über evtl. Änderungsanträge. 4. Abschließende Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses inklusive evtl. Änderungen.
3. Lesung: Abstimmung über den Gesetzesentwurf als Ganzes, ggf. mit den Änderungen, die in der 2. Lesung beschlossen wurden.
b) Alkoholverbot bei Jugendlichen: Ablauf wie bei a) Direkte Demokratie
13.20 – 13.30 Ende des Planspiels: kurzes Feedback durch x3
13.30 – 14.15 Aktuelle Stunde
Fragen der Schüler an VP Dr. Solms

• Termin:

Freitag, 7. Dezember 2012, 8.00 bis ca. 14.30 Uhr

• Weitere Informationen: www.politik-im-blick.de

• Kontakt:

Sarah Bäumchen
Wissenschaftliche Mitarbeiterin
Bundestagsvizepräsident Dr. Hermann Otto Solms
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030  - 227 770 34

Pressestelle der Justus-Liebig-Universität Gießen, Telefon: 0641 99-12041