Vortrag über die Irrelevanz von Verfahrensfehlern im Umweltverwaltungsrecht

Nr. 296 • 29. November 2010

Am Donnerstag, 2. Dezember 2010, referiert PD Dr. Ekkehard Hofmann, Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ) Leipzig, im Umweltrechtlichen Praktikerseminar der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU). Er hält einen Vortrag zum Thema „Die Irrelevanz von Verfahrensfehlern im Umweltverwaltungsrecht – neue Impulse durch Europa? Das Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung“.

Ein faires Verwaltungsverfahren mit Elementen wie Beteiligungs- und Begründungspflichten gehört zum Kernbestand aller einzelstaatlichen Verfahrensordnungen. Das Unionsrecht bekräftigt die Bedeutung eines ordentlichen Verfahrens durch das „Grundrecht auf eine gute Verwaltung“ (Art. 41 EU-GrCh). Dennoch gibt es enorme Unterschiede hinsichtlich der Rolle, die Verfahrensfehler in der gerichtlichen Kontrolle von Verwaltungshandlungen spielen. Die deutsche Tradition, Verfahrensfehlern im Rechtsschutz so lange keine durchschlagende Wirkung zuzumessen, wie das von der Verwaltung gefundene Ergebnis (noch) gerechtfertigt werden kann, ist europarechtlich nicht zu halten.

Das Referat versucht, am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung mögliche Grundzüge einer Neukonzeptionierung der gerichtlichen Kontrolle von Verfahrensfehlern aufzuzeigen. Dem Vortrag folgt eine Diskussion unter Leitung von Prof. Dr. Franz Reimer. Gemeinsam mit den Professoren Eifert und Lange veranstaltet er das Umweltrechtliche Praktikerseminar am Fachbereich Rechtswissenschaft der JLU.

• Termin:

Donnerstag, 2. Dezember 2010, 18.15 Uhr
Hörsaal 021 des gemeinsamen Vorlesungs- und Seminargebäudes der
Fachbereiche Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften, Licher Straße 68, 35394 Gießen

• Weitere Informationen: www.uni-giessen.de/gifu
  

• Kontakt:

Prof. Dr. Martin Eifert, Professur für Öffentliches Recht
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21090, Fax: 0641 99-21099

Prof. Dr. Klaus Lange, Professor für Öffentliches Recht und Verwaltungslehre
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21181, Fax: 0641 99-21189

Prof. Dr. Franz Reimer, Professur für Öffentliches Recht und Rechtstheorie
Hein-Heckroth-Straße 5, 35390 Gießen
Telefon: 0641 99-21180, Fax: 0641 99-21189

Herausgegeben von der Pressestelle der Universität Gießen, Telefon 0641 99-12041