Seminar beim Arbeitgeberverband in Berlin - SS 2017
In Kooperation und auf Einladung von Gesamtmetall, dem Gesamtverband der Arbeitgeberverbände der Metall- und Elektro-Industrie, bot die Professur für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht und Sozialrecht unter der Leitung von Prof. Dr. Martin Gutzeit und dem Präsidenten des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Rainer Schlegel im Sommersemester 2017 ein arbeits- und sozialrechtliches Projektseminar in Berlin an. Die Studenten hatten dabei die einmalige Möglichkeit, sich intensiv mit aktuellen Rechtsfragen des Arbeitskampf-, des Tarif- und des Sozialrechts zu befassen sowie ihre Ergebnisse einem fachkundigen Publikum zu präsentieren und mit diesem zu diskutieren.
Der stellvertretende Hauptgeschäftsführer Karsten Tacke begrüßte die Studierenden in den Räumlichkeiten der Geschäftsstelle Berlin und stellte den Arbeitgeberverband mit seinen über 24.000 Mitgliedsbetrieben vor. Neben dem stellvertretenden Geschäftsführer Karsten Tacke und dem Hauptgeschäftsführer Oliver Zander, der ab dem zweiten Tag an dem Seminar teilnahm, nahmen außerdem zahlreiche weitere Repräsentanten des Verbandes an einzelnen Vorträgen und der fachlichen Diskussion teil. Sie alle boten Einblicke in ihre praktische Tätigkeit – obgleich die nächste Tarifrunde und die Bundestagswahl unmittelbar bevorstehen. Schon das unterstreicht die Bedeutung, die der Arbeitgeberverband Gesamtmetall der Kooperation beimisst.
Am ersten Tag wurden Probleme um sog. Crowdworker und Soloselbstständige erörtert. Dabei ging es zunächst ganz grundsätzlich um Statusfragen sowie um die Frage der sozialen Absicherung. Intensiv wurde darauf aufbauend auch die Frage diskutiert, ob und inwieweit Crowdworker und Soloselbständige als Normadressaten von Tarifverträge in Frage kommen. Neben den Vorträgen bot sich für die Studenten die Gelegenheit, durch die anschließenden Diskussionen einen Einblick in die Denk- und Arbeitsweise eines prominenten Arbeitgeberverbandes zu bekommen.
Am Abend des ersten Seminartages hatte Gesamtmetall zu einem gemeinsamen Abendessen in das Restaurant „Humboldt Terrassen“ geladen. Dort konnten die Seminarteilnehmer auch die Führung des Verbandes in Person von Oliver Zander und Karsten Tacke sowie weitere Repräsentanten persönlich näher kennenlernen.
Nach einem wunderschönen und unterhaltsamen Abend ging es am zweiten Seminartag um Gestaltungsoptionen für Wertguthaben nach dem SGB IV unter besonderer Berücksichtigung aktueller tariflicher Regelwerke in der Metallindustrie. Thema des letzten Vortrages war das Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld im Arbeitskampf. Zentral ging es dabei um einfachrechtliche Probleme sowie um Verfassungsfragen rund um die §§ 100, 160 SGB III, die als Stellschrauben für den Grundsatz der Kampfparität fungieren. Beendet wurde das Seminar im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens in den Räumlichkeiten von Gesamtmetall.
Ein weiterer besonderer Programmpunkt war am Nachmittag der Besuch des Bundeskriminalamtes. Die Leitende Kriminaldirektorin Beatrix Mengen bot den Teilnehmern hochinteressante Einblicke in ein völlig anderes Berufsfeld und skizzierte Aufgaben und Aufbau des BKA sowie viele praktische Probleme, die sich dem BKA insbesondere im Bereich des Personenschutzes stellen. Frau Mengen ist im BKA Gruppenleiterin in der Abteilung SG („Sicherungsgruppe“) und dort zuständig für den Schutz des Bundespräsidenten, der Bundesregierung und weiterer Verfassungsorgane des Bundes.