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SoSe 2024 Vorlesung "Menschenrechtsschutz im Rahmen der EMRK"

Dr. Lisa-Marie Lührs MLE

Donnerstags, 10:00–12:00 Uhr, HS 001

Welche Menschenrechte können im Kampf gegen den Klimawandel fruchtbar gemacht werden? Muss das dritte Geschlecht in der Geburtsurkunde stehen? Können Transpersonen den Eintrag als Mutter bzw. Vater eines Kindes im Geburtenregister ändern lassen? Dürfen Asylsuchende an der Grenze abgewiesen oder in Drittstaaten wie Ruanda verbracht werden? Welche menschenrechtlichen Maßnahmen gibt es gegen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine?

Diese und weitere aktuelle Fragen werden wir in der Vorlesung „Menschenrechtsschutz im Rahmen der EMRK“ besprechen. Die Veranstaltung konzentriert sich auf den Menschenrechtsschutz durch die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), wirft aber auch Seitenblicke ins nationale Recht, ins Unionsrecht und ins Völkerrecht.

Der Kurs wird unter anderem die folgenden Themen behandeln:

  • Anwendungsbereich der EMRK und Struktur der Grundrechtsprüfung
  • Verhältnis der EMRK zum deutschen Recht und zum Unionsrecht
  • Bezüge zu internationalen Menschenrechtsinstrumenten (z.B. IPbpR)
  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und Beschwerdeverfahren
  • Einzelne Rechte und Freiheiten der EMRK

Der Fokus liegt auf den Kernbestimmungen der EMRK und der Rechtsprechung des EGMR. Wir werden sowohl über examensrelevante „Klassiker“ sprechen, als auch Entscheidungen zu aktuellen Themen diskutieren wie Klimawandel, Migration, Datenschutz oder Rechten von LGBTQIA+-Personen. Die Veranstaltung vermittelt dabei auch das notwendige „Handwerkszeug“, um die EGMR-Entscheidungen zu analysieren und zu interpretieren.

Nach Abschluss des Kurses werden die Studierenden ein grundlegendes Verständnis von der EMRK und ihrer Bedeutung für das deutsche und unionale Recht haben. Sie werden wichtige Entscheidungen des EGMR kennen und in der Lage sein, diese zu analysieren und zu interpretieren. Sie erwerben damit nicht nur umfassendes menschenrechtliches Wissen, sondern auch die Fähigkeit, Gerichtsentscheidungen effizient zu lesen, zentrale Passagen zu identifizieren und deren rechtlichen Gehalt zu verstehen. Diese Kompetenzen sind auch für das Verständnis von Entscheidungen anderer Gerichte essenziell und eine wichtige Schlüsselkompetenz (nicht nur) für Juristinnen und Juristen. Außerdem werden die Studierenden in der Lage sein, auf wissenschaftliche Weise über menschenrechtliche Fragestellungen zu diskutieren.