2004-2005
Zur Begleitung des Ratifizierungsprozesses hat das ZMI im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung ein Online-Dossier erstellt, das einen prägnanten und kompakten Überblick über den Verlauf gibt. In Kooperation mit dem Medienpartner arte-online wurden dabei vor allem die Positionen in Deutschland und Frankreich fokussiert.
Kern des Angebots war eine interaktive Flashgrafik, die Prognosen, den aktuellen Status und die Verfahren in den einzelnen Ländern abbildete. Ergänzt wurde das Angebot durch Hintergrundinformationen zur Verfassungsgebung, den zentralen Neuerungen und Perspektiven für Europa.
Am 29. Mai 2005 fielen Europas Politiker aus ihren Brüsseler Wolken: Als zehntes von 25 Mitgliedsländern entschied Frankreich über den Verfassungsvertrag - und lehnte ihn ab. Mit dem niederländischen Votum gegen die Verfassung drei Tage später verschärfte sich die Krise der Europäischen Union. Die Staats- und Regierungschefs haben ihr daraufhin beim EU-Gipfel vom 16. und 17. Juni 2005 eine Denkpause verordnet. Zwar wurde die Ratifizierung bis Mitte 2007 fortgesetzt - statt wie geplant 2006. Doch konnte die Verfassung nicht in Kraft treten. Das Ende eines langen Weges war damit wieder ungewiss: Vier historische Anläufe und zweieinhalb Jahre Verhandlungen hatte es gebraucht, bis die EU-Staats- und Regierungschefs 2004 den Vertrag über eine Verfassung für Europa unterzeichneten. Er sollte dem wachsenden Europa ein Fundament geben und seine Institutionen wieder handlungsfähig machen.
Plattform-Mitarbeit: Dr. Eike Hebecker, Robin Bäumner
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