Rundschreiben 2026-16
Sensibilisierung von Beschäftigten des Landesdienstes und der Kommunalverwaltung in Bezug auf Spionage
Sehr geehrte Mitglieder und Angehörige der JLU,
für die JLU gehört internationale Zusammenarbeit zu den Grundvoraussetzungen erfolgreicher Forschung. Allerdings machen es die politischen Entwicklungen gerade der letzten Zeit erforderlich, sich auch mit bestehenden Risiken internationaler Forschungskooperationen auseinanderzusetzen.
Die JLU verarbeitet Daten, die von großem nationalem, gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Interesse sind; hierzu zählen u.a. Forschungsergebnisse, Studierendendaten, Verwaltungsdaten, Patente. Eine unbefugte Weitergabe oder die unerlaubte Erlangung solcher Daten kann nicht nur zu schweren finanziellen Schäden führen, sondern auch die Reputation der JLU aufs höchste in Mitleidenschaft ziehen.
Der Verfassungsschutzbund stellt deutschlandweit eine Zunahme von Verdachtsmeldungen und konkreten Fällen von Spionagetätigkeiten fest, denen sich verschiedene Akteure und Institutionen ausgesetzt sehen. Bei Bemühungen fremder Nachrichtendienste, Informationen zu sammeln, sind nicht zuletzt der öffentliche Dienst und – im Speziellen – Hochschulen ein lukratives Ziel. Hierbei spielen insbesondere „menschliche Quellen“ eine wichtige Rolle. Die Vorgehensweisen sind teils so subtil, dass betroffenen Personen meist nicht bewusst ist, dass sie im Fokus stehen und Informationen preisgeben.
Um Mitarbeitende der Landesverwaltung zu befähigen, Spionageversuche zu erkennen, hat das Landesamt für Verfassungsschutz Hessen ein Informationsblatt erstellt, welches Sie sensibilisieren und zu einem reflektierten und bedachten Handeln anregen soll: LfV Hessen sensibilisiert öffentliche Stellen | verfassungsschutz.hessen.de
Auf dieser Infoseite findet sich nicht nur das o.g. Informationsblatt, sondern auch weiterführende Links zum Thema sowie vom Bundesamt für Verfassungsschutz veröffentlichte Flyer mit Kurzinformationen zu speziellen Themen, die im Zusammenhang mit Spionagetätigkeiten relevant werden können.
Das Informationsblatt des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen sowie die dort aufgeführten Flyer finden Sie auch auf der Seite des Rechtsdezernats: Rechtsangelegenheiten — Dezernate
Bitte seien Sie aufmerksam und hinterfragen Sie ihr eigenes Verhalten.
Unser bester Schutz ist die Integrität aller Mitglieder und Angehörigen der JLU.
Sollten Ihnen Sachverhalten auffallen, die auf eine mögliche Spionagetätigkeit hinweisen könnten, informieren Sie bitte
Herrn Andreas Lehmann, Leiter Rechtsabteilung, Tel: 12200
Frau Ines M. Waidmann, Rechtsabteilung, Tel: 12240
Mailadresse: spionagepraevention@uni-giessen.de
Ich bitte darum, dieses Rundschreiben allen Beschäftigten in Ihrem Geschäftsbereich in geeigneter Weise bekannt zu geben.
Gedruckte Exemplare des Rundschreibens können bei Bedarf bei der im Absender genannten Sachbearbeitung angefordert werden.
Mit freundlichen Grüßen
in Vertretung:
Susanne Kraus
Kanzlerin
Weiterführende Links:
Bundesamt für Verfassungsschutz - Spionage- und Proliferationsabwehr
Kontakt
Dezernat B
B1.4 - Ines Waidmann - Spionage