Hessische Universitäten treten Rahmenvertrag nicht bei
KHU erkennt Urheberrecht der Autorinnen und Autoren an – Neue Regelung aber weder sachdienlich noch verhältnismäßig
Pressemitteilung der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien
7. November 2016
Die in der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien (KHU) organisierten fünf hessischen Universitäten sind übereingekommen, dem zwischen der VG Wort und der Kultusministerkonferenz im September geschlossenen Rahmenvertrag zur Vergütung von Urheberrechtsansprüchen nicht beizutreten. Laut Vertrag sollen Texte, die digitalisiert werden – etwa für digitale Semesterapparate –, künftig einzeln abgerechnet werden. Damit will die VG Wort die Rechte der jeweiligen Urheber stärken. „Die von der VG Wort geforderte seitengenaue Abrechnung der Ansprüche ist in der Lehre nicht praktikabel und bedeutet für die Universitäten einen erheblichen bürokratischen und finanziellen Mehraufwand“, betonte KHU-Sprecher Prof. Dr. Joybrato Mukherjee, der Präsident der Justus-Liebig-Universität Gießen.
Die KHU schließt sich der Auffassung der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) an, wonach das Interesse der Rechteinhaberinnen und -inhaber an einer angemessenen Vergütung anzuerkennen ist. Eine Einzelfallerhebung der Nutzungen gemäß Paragraph 52a des Urheberrechtsgesetzes sei allerdings weder sachdienlich noch in Anbetracht der entstehenden Kosten verhältnismäßig.
In der Konferenz Hessischer Universitätspräsidien (KHU) haben sich die fünf Universitäten des Landes Hessen zusammengeschlossen. Die Präsidenten der Technischen Universität Darmstadt, der Goethe-Universität Frankfurt, der Justus-Liebig-Universität Gießen, der Universität Kassel und der Philipps-Universität Marburg tagen in regelmäßigen Abständen. Die in der KHU organisierten Universitäten nehmen gemeinsam Stellung zu aktuellen Entwicklungen der Hochschulpolitik insbesondere des Landes Hessen, aber auch zu bildungs- und forschungspolitischen Herausforderungen auf nationaler und europäischer Ebene. Das Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der fünf hessischen Universitäten zu sichern und auszubauen.
Pressestelle der Justus-Liebig-Universität Gießen, Telefon: 0641 99-12041