Parties, Parliaments, and Foreign Policy in Times of Increasing Politicization

Verfasser: Dr. Falk Ostermann

Betreuer: Prof. Dr. Helmut Breitmeier

Seit den Protesten zum WTO-Gipfel von Seattle 1999 können wir eine zunehmende, kontroverse Politisierung von außenpolitischen Entscheidungen von Nationalstaaten beobachten, die sich sowohl gegen die wirtschaftliche und politische Globalisierung allgemein als auch gegen ihre Institutionen und sie unterstützende nationale und europäische (Integrations-)Politiken richtet. Ereignisse wie der Irakkrieg 2003 und die Finanz- und Schuldenkrise von 2008 sowie, mit Bezug zu Deutschland, die verstärkte Ankunft von Flüchtlingen im Jahr 2015 haben die politische Kontestation von Außenpolitik, internationaler Integration und Institutionalisierung sowohl auf gesellschaftlicher als auch politischer Ebene weiter befeuert. Mit der Etablierung der AfD als populistische politische Kraft in Deutschland, ähnlichen Entwicklungen in anderen Staaten sowie der Amtszeit Donald Trumps (2017-2021) in den USA ist die Anzweiflung von Globalisierung und des außen- und europapolitischen Acquis intégratif/coopératif eine bestimmende Größe der nationalen, regionalen und internationalen Politik geworden.

Während es seit gut zehn Jahren einen bedeutenden Korpus an Literatur zur Kontestation europäischer Politik samt der Rolle von Parteien und cleavages gibt, ist die Rolle von Parteien in der Politisierung von Sicherheits- und Verteidigungspolitik bisher kaum untersucht worden bzw. stark US-zentriert oder bürokratisch orientiert. Dieses Projekt stößt in diese Lücke und bietet durch seine kumulativen Studien sowohl konzeptionell-theoretische als auch empirische Einblicke in die Frage nach der Rolle von Parteien in der Außenpolitik und ihrer Politisierung. Es untersucht dabei vor allem Fragen der militärischen Intervention sowie das damit in Zusammenhang stehende Themenfeld der legislativ-exekutiven Beziehungen in der Verteidigungspolitik. Das Projekt geht diesen Feldern und den durch den parteipolitischen Fokus aufgeworfenen Fragen sowohl komparativ als auch fallspezifisch nach.