News
Hiermit möchten wir Sie herzlich zur nächsten Veranstaltung unserer Vortragsreihe „Abraham Bar Menachem (ABM) Talks“ einladen. Die AMB-Talks finden im Rahmen des DFG-geförderten Projekts "Seeing Antisemitism Through Law: High Promises orIndeterminacies?“ (Leitung: Prof. Dr. Thilo Marauhn und Dr. Reut Paz) statt.
Nach 3 Jahren Laufzeit konnte im Juli 2021 das am Franz von Liszt-Institut (Prof. i. R. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Walter Gropp ) in Zusammenarbeit mit der Professur für Strafrecht, insbesondere Europäisches Strafrecht und Völkerstrafrecht der Europa-Universität Viadrina Frankfurt/Oder (Prof. Dr. Gudrun Hochmayr ) durchgeführte Projekt " Die Verjährung als Herausforderung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Strafsachen - Entwicklung eines Harmonisierungsvorschlags" erfolgreich abgeschlossen werden.
Den Anstoß zu dem Projekt, das an der Schnittstelle zwischen materiellem Strafrecht und Strafprozessrecht liegt, gaben die gegenwärtigen eklatanten Unterschiede der nationalen Verjährungsvorschriften in einem gemeinsamen Europa, die schwer zu begründen sind und zu Friktionen bei der strafrechtlichen Zusammenarbeit führen. Das Projekt lotete erstmals die internationalen und europäischen Rahmenbedingungen für die Verjährung aus und unterzog die Verjährungsregelungen in ausgewählten elf EU- und drei Nicht-EU-Staaten einem Rechtsvergleich . Hierzu wurden die Vorschriften der 14 Länder (Deutschland, England und Wales, Estland, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Österreich, Polen, Schweden, Schweiz, Spanien, Ungarn, USA) systematisch aufbereitet, kritisch hinterfragt und auf ihre allgemeine Geeignetheit überprüft. Es galt hierbei auch Regelungen zu berücksichtigen, die (wie der Einwand des Rechtsmissbrauchs) funktionale Äquivalente zur Verjährung sind. Auf dieser Grundlage wurde ein Regelungsvorschlag für eine Harmonisierung der Verjährung erarbeitet.
Am 17. und 18. September 2020 fand auf Einladung von Prof. Dr. Gudrun Hochmayr eine hybride projektbezogene Tagung in Frankfurt (Oder) statt, an der neben den Projektbeteiligten auch die Professoren Dres. Helmut Satzger (LMU München) und Robert Esser (Universität Passau) teilnahmen.
Im Zuge des Forschungsprojekts wurde eine mehrsprachige Datenbank zum synoptischen Vergleich der nationalen Verjährungsvorschriften der beteiligten Länder errichtet. In dieser sind alle Verjährungsregelungen der untersuchten Länder in deutscher, englischer und in der originalen Sprache anhand der definierten Auswahlkriterien auf einen Klick verfügbar (https://www.eak-ok.de/verjaehrung/index.php).
Am 13.07.2021 ist auch der Projekt-Forschungsband erschienen:
Hochmayr/Gropp (Hrsg.), Die Verjährung als Herausforderung für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Strafsachen. Entwicklung eines Harmonisierungsvorschlags , 1014 Seiten.
Weitere projektbezogene Publikationen :
Hochmayr, Unionstreue trotz Verjährung, Anm. zu EuGH HRRS 2015 Nr. 1007 , Onlinezeitschrift Höchstrichterliche Rechtsprechung zum Strafrecht 2016, 239.
Kolb, The Statute of Limitations as a Challenge for Cross-Border Cooperation in Criminal Matters – Development of a Harmonisation Proposal, Tagungsbericht, eucrim 4/2020, 350.